Erklärung zur Barrierefreiheit

Stuttgart,

Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg ist bemüht, seine Webseiten barrierefrei zugänglich zu machen. Rechtsgrundlage sind das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) in der jeweils gültigen Fassung und § 10 Absatz 1 des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG).

Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Website des Statistischen Landesamtes https://www.statistik-bw.de.

1. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Diese Internetseite ist wegen der folgenden Unvereinbarkeiten und Ausnahmen teilweise mit § 10 Absatz 1 L-BGG vereinbar.

2. Nicht barrierefreie Inhalte

Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind aus den folgenden Gründen nicht barrierefrei:

a) Unvereinbarkeit mit § 10 Absatz 1 L-BGG

  • Dokumente, die vor dem 23. 9. 2018 eingestellt wurden und für aktive Verwaltungsverfahren benötigt werden
  • Teilweise Dokumente, die seit dem 23. 9. 2018 eingestellt wurden
  • Formulare, die derzeit noch nicht barrierefrei zur Verfügung gestellt werden können

Künftig möchten wir Ihnen auch Formulare barrierefrei online zur Verfügung stellen. Da dies ein umfangreicher Bereich ist, bitten wir um Verständnis, dass es bis zur vollständigen Umsetzung noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Sollten Sie ein Formular benötigen, das bisher nicht barrierefrei für Sie zur Verfügung steht, kontaktieren Sie uns unter Barrierefrei oder unter der unten genannten Anschrift. Geben Sie bitte an, in welcher Form Sie das Formular benötigen und an welche E-Mail-Adresse/postalische Anschrift wir es Ihnen senden dürfen.

Wir arbeiten an der barrierefreien Umsetzung der oben aufgeführten Inhalte und setzen die Regelungen des L-BBG kontinuierlich um.

b) Diese Inhalte fallen nicht in den Anwendungsbereich der anwendbaren Rechtsvorschriften

  • Bei PDF-Dokumenten, die vor dem 23. 9. 2018 erschienen und nicht Teil eines aktiven Verwaltungsverfahren sind, ist allgemein keine nachträgliche Umarbeitung in barrierefreie PDF-Dokumente vorgesehen. Bei neu erscheinenden PDF-Dokumenten bemühen wir uns, künftig zeitnah eine barrierefreie Version zur Verfügung zu stellen.

Falls Sie eine bestimmte PDF-Datei von uns benötigen, die noch nicht barrierefrei zur Verfügung steht, kontaktieren Sie uns unter Barrierefrei oder unter der unten genannten Anschrift. Geben Sie bitte an, in welcher Form Sie die Datei benötigen und an welche E-Mail-Adresse/postalische Anschrift wir sie Ihnen senden dürfen.

c) »Leichte Sprache« und »Deutsche Gebärdensprache«

Die nach § 4 BITV 2.0 erforderlichen Inhalte werden sobald wie möglich auf der Startseite unserer Website erreichbar sein.

3. Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung wurde am 19. 8. 2020 erstellt.

Die Erklärung beruht auf einer Selbstbewertung nach § 4 Absatz 2, Ziffer 1 L-BGG-Durchführungsverordnung (DVO).

Die Erklärung wurde zuletzt am 19. 8. 2020 überprüft.

4. Rückmeldung und Kontaktangaben

Sind Ihnen Mängel beim barrierefreien Zugang zu Inhalten unserer Internetseite aufgefallen? Dann können Sie sich gern bei uns melden:

Statistisches Landesamt Baden-Württemberg

Abteilung 1, 70158 Stuttgart
E-Mail: Barrierefrei

5. Durchsetzungsverfahren

Um zu gewährleisten, dass diese Website den in § 10 Absatz 1 L-BGG beschriebenen Anforderungen genügt, können Sie sich an das Statistische Landesamt Baden-Württemberg wenden und eine entsprechende Rückmeldung geben. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie unter Ziffer 4 dieser Erklärung.

Falls das Statistische Landesamt Baden-Württemberg nicht innerhalb der in § 8 Satz 1 L-BGG-DVO vorgesehenen Frist auf Ihre Anfrage antwortet, können Sie sich an die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der in § 14 Absatz 2 Satz 2 L-BGG und § 15 Absatz 3 Satz 2 L-BGG beschriebenen Ombudsfunktion wenden.

Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen können Sie wie folgt erreichen:

Landes-Behindertenbeauftragte

Stephanie Aeffner
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
Telefon: +49 711 279-3360
E-Mail: Poststelle

Auf die Möglichkeit des Verbandsklagerechts nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 L-BGG wird hingewiesen.