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Bundestagswahl 2005: Serviceleistungen und Informationsangebot des Statistischen Landesamtes Baden‑Württemberg

Organisation und Technik der Ergebnisermittlung

Am 18. September 2005 wird eine vorgezogene Bundestagswahl stattfinden. Wie auch bei früheren Bundestagswahlen unterstützt das Statistische Landesamt die Landeswahlleiterin bei der Übermittlung, Überprüfung und Zusammenfassung der Wahlergebnisse. Die zum Einsatz kommende Technik und der organisatorische Ablauf werden im Folgenden beschrieben. Zugleich bietet das Statistische Landesamt zur Bundestagswahl ein umfangreiches Informationsangebot an, welches ebenfalls dargestellt wird.

Ergebnisübermittlung und Organisation bei der Bundestagswahl 2005

Nach Schließung der Wahllokale am Wahlabend der Bundestagswahl 2005 wird erfahrungsgemäß zunächst nicht die Arbeit der amtlichen Wahlberichterstattung, sondern es werden die Prognosen und Hochrechnungen der verschiedenen Wahlforschungsinstitute im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. So werden voraussichtlich bereits kurz nach Schließung der Wahllokale die ersten Hochrechnungen über den Ausgang der Bundestagswahl veröffentlicht werden. Die Treffsicherheit dieser Hochrechnungen wird sich allerdings erst im Laufe des Wahlabends herauskristallisieren, wenn die amtliche Wahlberichterstattung, die erst nach Schließung der Wahllokale mit der Auszählung der Stimmzettel und der Zusammenführung der »harten« Wahlergebnisse beginnen kann, die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse vorlegt. Die amtliche Wahlberichterstattung hat die Aufgabe, die Wahlergebnisse vollständig und vollzählig zu ermitteln und die Verteilung der Abgeordnetensitze auf die Wahlvorschläge vorzunehmen.

So werden unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am 18. September 2005 zunächst die Stimmzettel jeder Wählerin und jedes Wählers zur Bundestagswahl in etwa 10 000 Wahlbezirken in 1110 Gemeinden Baden‑Württembergs in den örtlichen Wahllokalen von den Wahlvorständen und Wahlhelfern von Hand ausgezählt. Nachdem die Wahlvorstände der Gemeinden die Stimmzettel ausgezählt und zu Ergebnissen zusammengefasst haben, werden die Wahlergebnisse der Gemeinden entweder auf elektronischem Wege durch die so genannte »Dezentrale Wahldatenerfassung« oder per Telefon oder Telefax dem zuständigen Kreiswahlleiter zugeleitet. Es werden auf diesem Wege die Ergebnisse in den 37 Baden‑Württembergischen Bundestagswahlkreisen ermittelt und anschließend an die Landeswahlleiterin bzw. das Statistische Landesamt übermittelt. Danach führt das Statistische Landesamt den elektronischen Datentransfer zum Zentralrechner des Statistischen Bundesamtes durch. Nach Vollständigkeit der Ergebnisse aller Bundesländer wird vom Bundeswahlleiter das vorläufige amtliche Wahlergebnis für Deutschland verkündet. Außerdem wird die Sitzverteilung für den 16. Deutschen Bundestag berechnet.

Bei störungsfreiem Verlauf der Ermittlung der Wahlergebnisse ist mit ersten Gemeinde- und Kreisergebnissen der Bundestagswahl ca. ab 19.30 Uhr und dem vorläufigen Landesergebnis am späten Sonntagabend zu rechnen. Das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl 2005 für Baden‑Württemberg wird ca. 3 Wochen nach dem Wahltermin vorliegen.

Technische Durchführung der Bundestagswahl

Zur Bundestagswahl 2005 wird das Statistische Landesamt wieder die dezentrale Wahldatenerfassung einsetzen, die bei allen Wahlen seit der Landtagswahl 2001 erfolgreich angewendet wurde. Die dezentrale Wahldatenerfassung ist ein System zur elektronischen Erfassung und Übermittlung von Wahlergebnissen. Die Wahlergebnisse werden von den Kreiswahlleitern und zum Teil auch direkt von den Gemeinden an einen Server im Statistischen Landesamt gesendet. Die Verbindung erfolgt über das Kommunale Verwaltungsnetz (KVN) und das Landesverwaltungsnetz (LVN) (Schaubild 1). Hierbei handelt es sich um ein eigenes landesweites Netz, das vom Internet abgeschottet ist, aber mit derselben Technik arbeitet. Damit können die Vorzüge dieser Technik genutzt werden, ohne mit den Sicherheitsrisiken des Internet belastet zu sein.

Die Anwendung der dezentralen Wahldatenerfassung arbeitet mit dem im Internet bewährten Protokoll HTTP und mit Java. Die Anwender (Kreiswahlleiter, Städte und Gemeinden) brauchen außer dem Browser keine weitere Software und erhalten über das Netz immer automatisch die neueste Programmversion. Im Verfahren der dezentralen Wahldatenerfassung können die Kreiswahlleiter auch die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Aufstellungen mit den endgültigen Ergebnissen auf Wahlbezirks-, Gemeinde- und Kreisebene in landeseinheitlicher Form abrufen und ausdrucken. Zu mehreren bisher schon verwendeten Wahlprogrammen existieren Schnittstellen, sodass die Daten nicht erneut eingegeben werden müssen.

Wie schon bei der Europawahl 2004 ist dieses System über das so genannte TESTA-Netz mit dem Statistischen Bundesamt verbunden. Das ist ein eigenes Netz zum Datenaustausch zwischen Landes- und Bundesbehörden, das ebenfalls mit Internet-Technik arbeitet. Damit ist die automatische elektronische Weitergabe der Ergebnisse an den Bundeswahlleiter realisiert.

Im Haus des Landtags wird das Statistische Landesamt wie bei früheren Wahlen ein eigenes LAN1 aufbauen, das über das LVN und zur Sicherheit zusätzlich über ISDN-Leitungen mit dem hausinternen LAN im Statistischen Landesamt verbunden ist (Schaubild 1). Hier werden die für die verschiedenen Veröffentlichungen benötigten Tabellen und Schaubilder erstellt, die im Landtag präsentiert oder direkt im Statistischen Landesamt ausgedruckt werden (Schaubild 2).

Informationsangebot und Veröffentlichungen vor der Wahl …

Im Vorfeld der Wahl werden vom Statistischen Landesamt umfangreiche Informationen zur Bundestagswahl der breiten Öffentlichkeit angeboten. Verfügbar sind unter anderem die Ergebnisse zurückliegender Bundestagswahlen, aber auch die Ergebnisse früherer Bundestags-, Landtags- und Europawahlen sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten, umgerechnet auf die neue Wahlkreiseinteilung zur Bundestagswahl 2005. Darüber hinaus führen »Links« auf die Seiten des Landes- und des Bundeswahlleiters. Hier findet man ergänzende Informationen zur Bundestagswahl 2005 bundesweit und zu allen anderen Bundesländern.

Außerdem wird in der vorliegenden Ausgabe des »Statistischen Monatshefts Baden‑Württemberg« ein umfassender Rückblick auf die Ergebnisse der Bundestagswahlen 2002 veröffentlicht (siehe Seite 3 ff.). Ferner bietet das Faltblatt »Wahlen in Baden‑Württemberg« einen kompakten Überblick über die Ergebnisse bisheriger Bundestags-, Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen in Baden‑Württemberg. Es kann beim Statistischen Landesamt bezogen bzw. im Internet heruntergeladen werden. Abgerundet wird das Informationsangebot des Statistischen Landesamtes vor der Bundestagswahl am 18. September 2005 durch zahlreiche Pressemitteilungen.

… am Wahlabend

Auch am Wahlabend bietet das Statistische Landesamt Baden‑Württemberg einen umfassenden Informationsservice: Via Internet erhalten die interessierten Nutzer einen ständig aktualisierten Überblick über den Stand der bereits eingegangenen vorläufigen Wahlkreisergebnisse der Bundestagswahl 2005. Für die Bundestagswahlkreise werden außerdem neben dem aktuellen Wahlergebnis der Bundestagswahl 2005 die Ergebnisse der letzten Bundestagswahl 2002 dargestellt. Auch die vorläufigen Ergebnisse der Bundestagswahl 2005 für Baden‑Württemberg, die anderen Bundesländer und Deutschland sind, sobald sie vorliegen, über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Baden‑Württemberg abrufbar.

Im Landtagsgebäude werden am Wahlabend folgende Wahlergebnisse (soweit bereits vorliegend) zur Verfügung gestellt:

  • die Wahlergebnisse in den Bundestagswahlkreisen,
  • die Wahlergebnisse in den Bundesländern,
  • die Namenslisten der Gewählten nach Parteien,
  • die Sitzverteilung im 16. Deutschen Bundestag.

Die Wahlergebnisse in den Bundestagswahlkreisen sowie das Landesergebnis werden nach Freigabe durch die Landeswahlleiterin umgehend an die Medienvertreter weitergegeben.

… nach der Bundestagswahl

Für den Morgen nach der Wahl plant das Statistische Landesamt die Veröffentlichung der vorläufigen Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2005 mit Grafiken, Tabellen und einer kurzen textlichen Analyse in Printform. Nähere Informationen über die Bereitstellung dieser Wahlnachtsveröffentlichung werden im Vorfeld der Bundestagswahl noch bekannt gegeben.

Die endgültigen amtlichen Ergebnisse der Bundestagswahl 2005 werden ca. 3 Wochen nach der Bundestagswahl veröffentlicht. Mit den Ergebnissen der Repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2005 wird ca. 8 Wochen nach der Wahl zu rechnen sein. Auch die endgültigen Ergebnisse der Bundestagswahl 2005 und die Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik werden im Internet abrufbar sein.

Neben der Veröffentlichung der vorläufigen und endgültigen Ergebnisse der Bundestagswahl im Internetangebot des Statistischen Landesamts und im Rahmen der Wahlnachtsveröffentlichung sind selbstverständlich weitere Analysen und Veröffentlichungen in Form von Pressemitteilungen und Beiträgen im »Statistischen Monatsheft Baden‑Württemberg« geplant.

1 Local Area Network, das heißt örtliches Netz.