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Landtagswahl 2006: Serviceleistungen und Informationsangebot des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg

– Organisation und Technik der Ergebnisermittlung

Am 26. März 2006 werden die Wahlen zum 14. Landtag von Baden-Württemberg stattfinden. Nach § 20 Landtagswahlgesetz obliegt dem Statistischen Landesamt die technische Vorbereitung der Wahldatenübermittlung, die technische Ermittlung des vorläufigen und endgültigen Wahlergebnisses und die Durchführung der allgemeinen und repräsentativen Wahlstatistik. Die zum Einsatz kommende Technik und der organisatorische Ablauf werden im Folgenden beschrieben. Zugleich bietet das Statistische Landesamt zur Landtagswahl ein umfangreiches Informationsangebot an, welches ebenfalls dargestellt wird.

Ergebnisübermittlung und Organisation bei der Landtagswahl 2006

Nach Schließung der Wahllokale am Wahlabend der Landtagswahl 2006 wird erfahrungsgemäß zunächst nicht die Arbeit der amtlichen Wahlberichterstattung, sondern die Prognosen und Hochrechnungen der verschiedenen Wahlforschungsinstitute im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. So werden voraussichtlich bereits kurz nach Schließung der Wahllokale die ersten Hochrechnungen über den Ausgang der Landtagswahl veröffentlicht werden. Die Treffsicherheit dieser Hochrechnungen wird sich allerdings erst im Laufe des Wahlabends herauskristallisieren, wenn die amtliche Wahlberichterstattung, die erst nach Schließung der Wahllokale mit der Auszählung der Stimmzettel und der Zusammenführung der »harten« Wahlergebnisse beginnen kann, die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse vorlegt. Die amtliche Wahlberichterstattung hat die Aufgabe, die Wahlergebnisse vollständig und vollzählig zu ermitteln und die Verteilung der Abgeordnetensitze auf die Wahlvorschläge vorzunehmen.

So werden unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am 26. März 2006 zunächst die Stimmzettel jeder Wählerin und jedes Wählers zur Landtagswahl in etwa 10 000 Wahlbezirken in 1 110 Gemeinden Baden-Württembergs in den örtlichen Wahllokalen von den Wahlvorständen und Wahlhelfern von Hand ausgezählt. Nachdem die Stimmzettel ausgezählt und zu Ergebnissen zusammengefasst sind, werden die Wahlergebnisse der Gemeinden entweder auf elektronischem Wege durch die so genannte »Dezentrale Wahldatenerfassung« oder per Telefon oder Telefax dem zuständigen Kreiswahlleiter zugeleitet. Es werden auf diesem Wege die Ergebnisse in den 70 baden-württembergischen Landtagswahlkreisen ermittelt und anschließend an die Landeswahlleiterin bzw. das Statistische Landesamt übermittelt. Bei störungsfreiem Verlauf der Ermittlung der Wahlergebnisse ist mit ersten Gemeinde- und Kreisergebnissen der Landtagswahl ca. ab 19.30 Uhr und dem vorläufigen Landesergebnis am späten Sonntagabend zu rechnen. Das endgültige Ergebnis der Landtagswahl 2006 für Baden-Württemberg wird ca. 2 Wochen nach dem Wahltermin vorliegen.

Technische Durchführung der Landtagswahl

Zur Landtagswahl 2006 wird das Statistische Landesamt wieder die dezentrale Wahldatenerfassung einsetzen, die bei allen Wahlen seit der Landtagswahl 2001 erfolgreich angewendet wurde. Die dezentrale Wahldatenerfassung ist ein System zur elektronischen Erfassung und Übermittlung von Wahlergebnissen. Die Wahlergebnisse werden von den Kreiswahlleitern und zum Teil auch direkt von den Gemeinden an einen Server im Statistischen Landesamt gesendet. Die Verbindung erfolgt über das Kommunale Verwaltungsnetz (KVN) und das Landesverwaltungsnetz (LVN). Hierbei handelt es sich um ein eigenes landesweites Netz, das vom Internet abgeschottet ist, aber mit der selben Technik arbeitet. Damit können die Vorzüge dieser Technik genutzt werden, ohne mit den Sicherheitsrisiken des Internets belastet zu sein.

Die Anwendung der dezentralen Wahldatenerfassung arbeitet mit dem im Internet bewährten Protokoll HTTP und mit Java. Die Anwender (Kreiswahlleiter, Städte und Gemeinden) brauchen außer dem Browser keine weitere Software und erhalten über das Netz immer automatisch die neueste Programmversion. Im Verfahren der dezentralen Wahldatenerfassung können die Kreiswahlleiter auch die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Aufstellungen mit den endgültigen Ergebnissen auf Wahlbezirks-, Gemeinde- und Kreisebene in landeseinheitlicher Form abrufen und ausdrucken. Zu mehreren bisher schon verwendeten Wahlprogrammen existieren Schnittstellen, sodass die Daten nicht erneut eingegeben werden müssen.

Im Haus des Landtags wird das Statistische Landesamt wie bei früheren Wahlen ein eigenes LAN1 aufbauen, das über das LVN und zur Sicherheit zusätzlich über ISDN-Leitungen mit dem hausinternen LAN im Statistischen Landesamt verbunden ist. Hier werden die für die verschiedenen Veröffentlichungen benötigten Tabellen und Schaubilder erstellt, die im Landtag präsentiert oder direkt im Statistischen Landesamt ausgedruckt werden.

Informationsangebot und Veröffentlichungen vor der Wahl …

Im Vorfeld der Landtagswahl werden vom Statistischen Landesamt umfangreiche Informationen zur Landtagswahl unter der Internetadresse www.statistik-bw.de/Wahlen der breiten Öffentlichkeit angeboten. Verfügbar sind unter anderem die historischen Ergebnisse zurückliegender Landtagswahlen, aber auch die Ergebnisse früherer Landtags-, Bundestags- und Europawahlen sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten, umgerechnet auf die neue Wahlkreiseinteilung zur Landtagswahl 2006. Darüber hinaus führen »Links« auf die Seiten der Landeswahlleiterin, der Landeszentrale für politische Bildung und zu den Statistischen Landesämtern Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, wo ebenfalls am 26. März 2006 neue Landtage gewählt werden. Unter diesen Links findet man ergänzende Informationen zur Landtagswahl 2006 in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

Darüber hinaus wird in der vorliegenden Ausgabe des »Statistischen Monatshefts Baden-Württemberg« ein umfassender Rückblick auf die Ergebnisse der Landtagswahlen 2001 und früherer Landtagswahlen veröffentlicht. Ferner bietet das Faltblatt »Wahlen in Baden-Württemberg« einen kompakten Überblick über die Ergebnisse bisheriger Bundestags-, Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen in Baden-Württemberg. Es kann beim Statistischen Landesamt bezogen bzw. im Internet heruntergeladen werden. Abgerundet wird das Informationsangebot des Statistischen Landesamtes vor den Landtagswahlen am 26. März 2006 durch zahlreiche Pressemitteilungen.

... am Wahlabend …

Auch am Wahlabend bietet das Statistische Landesamt Baden-Württemberg einen umfassenden Informationsservice: Via Internet erhalten die interessierten Nutzer einen ständig aktualisierten Überblick über den Stand der bereits eingegangenen vorläufigen Wahlkreisergebnisse der Landtagswahl 2006. Sobald vorliegend, können auch die Gemeindeergebnisse, das Landesergebnis, die Sitzverteilung im Landtag und die Namen der Gewählten per Internet abgerufen werden. Ergänzt wird das Angebot durch zahlreiche, auch interaktive Grafiken. Auch die vorläufigen Ergebnisse der Landtagswahl 2006 für die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind, sobald sie vorliegen, über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg abrufbar.

Im Landtagsgebäude werden am Wahlabend folgende Wahlergebnisse (soweit bereits vorliegend) zur Verfügung gestellt:

  • die Wahlergebnisse in den Landtagswahlkreisen,
  • das Wahlergebnis im Land,
  • die Namenslisten der Gewählten nach Parteien und
  • die Sitzverteilung im 14. Landtag von Baden-Württemberg.

Die Wahlergebnisse in den Landtagswahlkreisen sowie das Landesergebnis werden nach Freigabe durch die Landeswahlleiterin umgehend an die Medienvertreter weitergegeben.

... nach der Landtagswahl

Für den Morgen nach der Wahl plant das Statistische Landesamt die Veröffentlichung der vorläufigen Wahlergebnisse der Landtagswahl 2006 mit Grafiken, Tabellen und einer textlichen Analyse in Printform. Nähere Informationen über die Bereitstellung der Wahlnachtsveröffentlichung werden im Vorfeld der Landtagswahl noch bekannt gegeben.

Die endgültigen amtlichen Ergebnisse der Landtagswahl 2006 werden ca. 2 Wochen nach der Landtagswahl veröffentlicht. Mit den ersten Ergebnissen der Repräsentativen Wahlstatistik zur Landtagswahl 2006 wird ca. 2 Wochen nach der Wahl zu rechnen sein. Auch die endgültigen Ergebnisse der Landtagswahl 2006 und die Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik werden im Internet abrufbar sein.

Neben der Veröffentlichung der vorläufigen und endgültigen Ergebnisse der Landtagswahl im Internetangebot des Statistischen Landesamts und im Rahmen der Wahlnachtveröffentlichung sind selbstverständlich weitere Analysen und Veröffentlichungen in Form von Pressemitteilungen und Beiträgen in »Statistisches Monatsheft Baden-Württemberg« geplant.

1 Local Area Network, das heißt örtliches Netz.