:: 12/2009

Endgültige Ergebnisse der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009

Am 27. September 2009 wurde der 17. Deutsche Bundestag gewählt. Nach 4 Regierungsjahren mit einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD erreichte diesmal ein Bündnis aus Unionsparteien und Liberalen die Mehrheit im Bundestag. Im vorliegenden Beitrag werden die endgültigen Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 in Deutschland und in Baden-Württemberg dargestellt. Darüber hinaus werden die regionalen Besonderheiten des Wahlergebnisses in Baden-Württemberg betrachtet. Abschließend wird der Frauenanteil im neu gewählten Bundestag sowie der Wahlerfolg von Frauen bei der Bundestagswahl 2009 analysiert.

Bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 kamen die Unionsparteien CDU und CSU bundesweit auf insgesamt 33,8 % der gültigen Zweitstimmen. Gegenüber der letzten Bundestagswahl 2005 verzeichneten sie somit einen leichten Rückgang ihres Zweitstimmenanteils um 1,4 Prozentpunkte (Schaubild 1). Die Sozialdemokraten mussten hingegen erhebliche Verluste hinnehmen. Gegenüber 2005 verloren sie 11,2 Prozentpunkte, nur noch 23,0 % der gültigen Zweitstimmen entfielen auf die SPD. Das ist der niedrigste Zweitstimmenanteil, den die Sozialdemokraten jemals bei einer Bundestagswahl erhalten haben.

Die FDP konnte sich bei der Bundestagswahl 2009 deutlich verbessern und erhielt bundesweit 14,6 % der gültigen Zweitstimmen. Das bedeutet einen Zuwachs um 4,8 Prozentpunkte und ist das beste Ergebnis, das die Liberalen bisher bei Bundestagswahlen erzielen konnten. Gewinne verbuchten zwar auch die GRÜNEN. Sie steigerten ihren Zweitstimmenanteil um 2,6 Prozentpunkte und erreichten bundesweit 10,7 % der gültigen Stimmen. Die Position der dritten politischen Kraft, die sie 2005 an die FDP abgeben mussten, konnten die GRÜNEN jedoch nicht zurückerobern und blieben hinter der LINKEN auf dem 5. Rang. Die LINKE baute ihren Zweitstimmenanteil bundesweit auf 11,9 % aus, das sind 3,2 Prozentpunkte mehr als 2005. Auf die sonstigen Parteien entfielen insgesamt 6,0 % der gültigen Zweitstimmen (2005: 3,9 %), darunter 2,0 % für die PIRATEN.

Bei einem Minus von 6,9 Prozentpunkten gegenüber 2005 erreichte die Wahlbeteiligung mit nur noch 70,8 % ein absolutes Rekordtief. Noch nie zuvor haben sich in Deutschland so wenige Bürgerinnen und Bürger an einer Bundestagswahl beteiligt.

Nach dem endgültigen amtlichen Wahlergebnis setzt sich der 17. Deutsche Bundestag aus 622 Abgeordneten (einschließlich 24 Überhangmandaten, die alle an CDU und CSU gingen) zusammen (Schaubild 2). Auf CDU und CSU entfallen insgesamt 239 Sitze, das sind 13 mehr als 2005. Die SPD erreicht noch 146 Mandate (2005: 222). Die FDP konnte die Zahl ihrer Abgeordneten von 61 auf 93 steigern, die GRÜNEN erreichen nun 68 Mandate (2005: 51). Die LINKE entsendet künftig 76 Abgeordnete (2005: 54) nach Berlin. Nach diesem Wahlergebnis kommen CDU/CSU und FDP zusammen auf 332 Sitze, für eine Mehrheit im 17. Deutschen Bundestag sind mindestens 312 Sitze notwendig.

Im Land bleibt die CDU trotz Verlusten klar stärkste Partei

In Baden-Württemberg erwies sich die CDU einmal mehr als stärkste Partei im Land. Allerdings mussten die Christdemokraten Verluste von 4,8 Prozentpunkten hinnehmen und erreichten mit 34,4 % der gültigen Zweitstimmen ihr bisher niedrigstes Ergebnis bei Bundestagswahlen in Baden-Württemberg (Tabelle 1). Sie lagen aber – gemessen am Zweitstimmenanteil – gut 15 Prozentpunkte vor der SPD.

Die Sozialdemokraten fielen bei der Bundestagswahl 2009 mit Verlusten von 10,8 Prozentpunkten unter die 20 %-Marke und kamen nur noch auf 19,3 %. Dies ist das bisher niedrigste Wahlergebnis der SPD in Baden-Württemberg bei Bundestagswahlen.

Der FDP gelang es, ihren Zweitstimmenanteil mit einem Plus von 6,9 Prozentpunkten erheblich zu steigern. Mit 18,8 % erreichten die Liberalen ein Rekordwahlergebnis bei Bundestagswahlen in Baden-Württemberg und zugleich ihr bestes Ergebnis bundesweit.

Auch die GRÜNEN konnten deutlich (+3,2 Prozentpunkte) zulegen: Mit einem Zweitstimmenanteil von 13,9 % erzielten die GRÜNEN ihr bislang bestes Wahlergebnis bei Bundestagswahlen in Baden-Württemberg.

Kräftige Gewinne und ein Rekordwahlergebnis bei Bundestagswahlen in Baden-Württemberg erreichte auch die LINKE. So legte sie im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 in Baden-Württemberg um 3,4 Prozentpunkte zu und kam auf 7,2 %. Auf die sonstigen Parteien entfielen bei der Bundestagswahl 2009 insgesamt 6,4 %; dies sind 2,1 Prozentpunkte mehr als 2005.

Bei der Bundestagswahl 2009 gaben nur noch 72,4 % der wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger ihre Stimme ab. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 bedeutet dies einen erheblichen landesweiten Rückgang der Wahlbeteiligung um 6,3 Prozentpunkte. Nur bei der ersten Bundestagswahl im Jahr 1949 war die Wahlbeteiligung in Baden-Württemberg mit 70,0 % noch niedriger.

Obwohl die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2009 erneut rückläufig war, ist dennoch festzustellen, dass das Interesse der Baden-Württemberger an Bundestagswahlen nach wie vor wesentlich höher ist als bei anderen Wahlen. So beteiligten sich an der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg 2006 nur 53,4 % der Wahlberechtigten, bei der Europawahl 2009 waren es 52,0 %.

CDU gewinnt 37 der 38 Direktmandate in Baden-Württemberg

Zur Bundestagswahl 2009 wurde die Zahl der Wahlkreise in Baden-Württemberg von 37 auf 38 erhöht. Die CDU gewann in 37 baden-württembergischen Bundestagswahlkreisen das Direktmandat. Bei der Bundestagswahl 2005 waren es noch 33 der damals 37 Direktmandate gewesen. Die SPD hingegen konnte nur noch ein Direktmandat – in Freiburg – erobern, während es 2005 noch 4 waren. Die 3 Wahlkreise Stuttgart II, Mannheim und Lörrach-Müllheim musste die SPD an die CDU abtreten. Zusätzlich gewann die CDU das Direktmandat im neu gebildeten Bundestagswahlkreis Ravensburg.

Während bei den bisherigen Bundestagswahlen die SPD in den Wahlkreisen, in denen sie das Direktmandat nicht gewinnen konnte, jeweils die zweithöchste Erststimmenzahl erzielte, gelang es bei der Bundestagswahl 2009 erstmals auch den GRÜNEN (in Stuttgart I und Tübingen) und der FDP (in Rottweil-Tuttlingen), die zweithöchsten Zahl an Erststimmen zu erringen. Die Differenz an Erststimmen zwischen dem Gewinner des Direktmandats und dem zweitplatzierten Wahlkreisbewerber zeigt Schaubild 3.

Im 17. Deutschen Bundestag sind unter den insgesamt 622 Abgeordneten 84 Parlamentarier aus Baden-Württemberg. Davon gehören 37 der CDU und jeweils 15 der SPD bzw. der FDP an. Die GRÜNEN stellen 11 Abgeordnete und die LINKE 6. Unter den baden-württembergischen Abgeordneten sind 23 Frauen, das entspricht einem Anteil von gut 27 %. Von den 37 baden-württembergischen CDU-Mandaten sind 10 Überhangmandate, da der CDU im Land nach der errechneten Sitzzahl nach Zweitstimmen nur 27 Sitze zustehen würden.

CDU verzeichnet durchgängig Verluste, dramatische Einbußen für die SPD in allen Wahlkreisen

Ihre höchsten Zweitstimmenanteile erzielte die CDU bei der Bundestagswahl 2009 – ebenso wie bei früheren Bundestagswahlen – in den Wahlkreisen Biberach (43,2 % der gültigen Zweitstimmen), Odenwald-Tauber (42,0 %) und Zollernalb-Sigmaringen sowie Rastatt (jeweils 38,9 %). Den vergleichsweise geringsten Rückhalt erhielt sie dagegen in den Wahlkreisen Freiburg (27,1 %), Stuttgart I (27,9 %) und Karlsruhe-Stadt (28,6 %). Die baden-württembergische CDU musste bei der Bundestagswahl 2009 in allen Wahlkreisen Zweitstimmenverluste hinnehmen. Die höchsten Verluste waren dabei in ihren Hochburgen Biberach (−8,4 Prozentpunkte) und Zollernalb-Sigmaringen (−8,3 Prozentpunkte) sowie in Ravensburg (−7,2 Prozentpunkte) zu beobachten.

Die SPD war auch bei der Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Mannheim mit 24,7 % der Zweitstimmen wieder am erfolgreichsten. Weitere Hochburgen der SPD waren der südbadische Wahlkreis Lörrach-Müllheim und Heidelberg (jeweils 22,0 %). Bei den Diasporagebieten der SPD handelt es sich um die traditionellen CDU-Hochburgen Biberach (13,7 %), Ravensburg und Zollernalb-Sigmaringen (jeweils 15,6 %). Die baden-württembergische SPD musste bei der Bundestagswahl 2009 in allen 38 Wahlkreisen Zweitstimmenverluste hinnehmen. Die stärksten Rückgänge verbuchte die Partei im Wahlkreis Lörrach-Müllheim (−13,1 Prozentpunkte). Auch in den Wahlkreisen Stuttgart II, Mannheim, Rastatt und Emmendingen-Lahr lagen die Verluste mit über 12 Prozentpunkten deutlich über dem Landesdurchschnitt (Schaubild 4).

FDP und LINKE mit Zuwächsen in allen 38 Bundestagswahlkreisen

Die Liberalen konnten in ihrem »Stammland« Baden-Württemberg in allen Wahlkreisen Zweitstimmengewinne verbuchen. Dabei fiel dieses Plus mit Gewinnen zwischen 5,0 und 9,6 Prozentpunkten überaus deutlich aus. Die größten Zugewinne erzielte die FDP in ihren Hochburgen Zollernalb-Sigmaringen (+9,6 Prozentpunkte) und Rottweil-Tuttlingen (+9,0 Prozentpunkte), außerdem in den Wahlkreisen Schwarzwald-Baar und Bodensee (jeweils +7,9 Prozentpunkte). Am besten abgeschnitten hat die FDP in den Wahlkreisen Rottweil-Tuttlingen (21,9 %), Zollernalb-Sigmaringen (21,5 %) und Konstanz (21,3 %), die geringsten Zweitstimmenanteile waren in den Wahlkreisen Freiburg (14,1 %), Mannheim (15,0 %) und Emmendingen-Lahr (16,5 %) zu beobachten.

Auch bei der Bundestagswahl 2009 zeigte sich wieder der starke Rückhalt, den die GRÜNEN in den Hochschulstandorten des Landes haben. Ihr bestes Wahlergebnis erzielten die GRÜNEN mit 22,8 % wiederum im Wahlkreis Freiburg, gefolgt von Stuttgart I (22,0 %) und Tübingen (19,0 %). Zu den Diasporagebieten der GRÜNEN zählen dagegen unter anderem die Wahlkreise Odenwald-Tauber (9,2 %), Rottweil-Tuttlingen (9,3 %) und Zollernalb-Sigmaringen (9,8 %). Gegenüber der letzten Bundestagswahl 2005 konnten die GRÜNEN in 37 Wahlkreisen Stimmengewinne erzielen, lediglich im Wahlkreis Freiburg blieb der Zweitstimmenanteil unverändert. Am höchsten waren die Gewinne in den Wahlkreisen Stuttgart II und Stuttgart I mit einem Plus von 5,3 bzw. 4,8 Prozentpunkten. Es folgten die Wahlkreise Reutlingen (+4,3 Prozentpunkte), Esslingen und Neckar-Zaber (jeweils +4,1 Prozentpunkte).

In den Universitätsstandorten und Großstädten des Landes sind nicht nur die GRÜNEN, sondern ist auch die LINKE besonders erfolgreich. Ihren höchsten Zweitstimmenanteil verbuchte die LINKE in den Bundestagswahlkreisen Mannheim (11,3 %), Stuttgart II (9,0 %) und Freiburg (8,9 %). Die Diasporagebiete der LINKEN befinden sich in den Wahlkreisen Nürtingen, Biberach und Böblingen. Die LINKE erzielte in allen 38 Bundestagswahlkreisen Zweitstimmengewinne. Am höchsten war die Zunahme dabei in Mannheim mit einem Plus von 4,7 Prozentpunkten sowie in den Bundestagswahlkreisen Stuttgart II und Freiburg, wo die Stimmenzuwächse bei 4,2 bzw. 4,0 Prozentpunkten lagen.

Die aus den Verlusten der Sozialdemokraten resultierende quantitative Annäherung der Zweitstimmenanteile von SPD, FDP und GRÜNEN bei der Bundestagswahl 2009 wird in Schaubild 5 deutlich, welches für die baden-württembergischen Bundestagswahlkreise jeweils diejenige Partei zeigt, die hinsichtlich ihres Zweitstimmenanteils hinter der CDU auf dem zweiten Platz liegt. Dabei liegt die SPD nur noch in 19 Wahlkreisen auf Platz 2 (bei der Bundestagswahl 2005 war dies noch in allen Wahlkreisen der Fall gewesen), während die FDP in 16 und die GRÜNEN in 3 Wahlkreisen der direkte Verfolger der CDU geworden ist.

CDU in den kleineren Gemeinden besonders erfolgreich

Die Analyse der Bundestagswahlergebnisse 2009 nach Gemeindegrößenklassen zeigt deutliche Unterschiede je nach Größe der Gemeinden (Tabelle 2). Die CDU war, wie bereits bei der Bundestagswahl 2005, in den kleineren Gemeinden besonders erfolgreich. Ihre besten Ergebnisse erzielten die Christdemokraten mit 37,3 % in den Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern. Mit zunehmender Gemeindegröße nimmt der Zweitstimmenanteil der CDU kontinuierlich ab. In der Gemeindegrößenklasse 100 000 und mehr erreichten die Christdemokraten 28,9 % der gültigen Zweitstimmen.

Bei den Sozialdemokraten war ein umgekehrter Trend zu beobachten. In den großen Städten fand die SPD die größte Unterstützung, während sie in den kleinen Gemeinden unterdurchschnittliche Zweitstimmenanteile aufwies. So konnte die SPD mit 21,1 % in den Städten mit 100 000 und mehr Einwohnern die besten Resultate verbuchen. In den kleinen Gemeinden mit unter 10 000 Einwohnern erzielte die SPD im Durchschnitt lediglich 17,7 %. Auch bei den GRÜNEN und der LINKEN stieg der Zweitstimmenanteil mit steigender Gemeindegröße. Überdurchschnittliche Resultate erzielten die GRÜNEN mit 18,3 % und die LINKE mit 8,7 % in den Gemeinden mit über 100 000 Einwohnern. Unter dem Landesdurchschnitt lagen die Wahlergebnisse der GRÜNEN und der LINKEN in den Gemeindegrößenklassen unter 50 000 Einwohnern.

Für die FDP besteht ein ähnlicher – wenn auch weniger ausgeprägter – Zusammenhang zwischen Gemeindegröße und Wahlergebnis wie bei der CDU. Die Ergebnisse der Liberalen bewegten sich in einem Korridor zwischen 19,6 % in Gemeinden unter 10 000 Einwohnern und 17,0 % in Gemeinden mit über 100 000 Einwohnern.

Auch hinsichtlich der Wahlbeteiligung zeigten sich in Abhängigkeit von der Gemeindegröße deutliche Unterschiede. Tendenziell gilt: Je größer die Gemeinde, desto geringer war die Wahlbeteiligung. Lag die Wahlbeteiligung in den kleineren Gemeinden unter 10 000 Einwohnern durchschnittlich noch bei 74,1 %, so fiel sie mit 71,5 % in Gemeinden mit 50 000 bis 100 000 sowie in Gemeinden mit mehr als 100 000 Einwohnern am geringsten aus.

Frauenanteil im neu gewählten Bundestag leicht angestiegen

Frauen sind auch im neu gewählten 17. Deutschen Bundestag immer noch unterrepräsentiert, denn von den insgesamt 622 gewählten Abgeordneten sind nur 204 Frauen. Das entspricht einem Anteil von 32,8 %. Von den 84 baden-württembergischen Abgeordneten sind 23 Frauen, was einem Anteil von 27,4 % entspricht und damit unter dem Bundesdurchschnitt liegt (Tabelle 3). Gegenüber der Bundestagswahl 2005 ist damit der Frauenanteil nur leicht gestiegen. Bundesweit waren damals 193 von 614 gewählten Abgeordneten (31,4 %) weiblich, in Baden-Württemberg waren es 20 von 76 Abgeordneten (26,3 %).

Vergleicht man nun den Frauenanteil an den Bewerbern zur Bundestagswahl 2009 mit dem an den Gewählten, so kann ein gemischtes Fazit gezogen werden. Während der Frauenanteil an den Bewerbern um ein Direktmandat deutschlandweit bei 23,8 % lag, sind unter den gewählten Wahlkreisbewerbern nur 21,7 % Frauen. Bei den Landeslisten hingegen waren deutschlandweit insgesamt 31,2 % der Bewerber weiblich, während bei den Gewählten ein Frauenanteil von 43,0 % zu verzeichnen ist.

In Baden-Württemberg sieht die Bilanz für die Wahlkreiskandidatinnen hingegen schlechter aus: 24,5 % der Wahlkreisbewerber waren Frauen, ihr Anteil an den gewonnenen Direktmandaten liegt jedoch nur bei 7,9 % und damit noch niedriger als 2005 (10,8 %). Anders hingegen bei den Landeslisten. Während sich der Frauenanteil an den Bewerbern auf 33,7 % belief, lag die Quote bei den Gewählten bei 43,5 % und damit sogar knapp über dem Gesamtwert für Deutschland (43,0 %).

Von den im 17. Deutschen Bundestag vertretenen Parteien haben die GRÜNEN unter ihren Abgeordneten den höchsten Frauenanteil. Mit einem Anteil von rund 54 % sind die Frauen bei der Bundestagsfraktion der GRÜNEN sogar in der Mehrheit. Von den aus Baden-Württemberg stammenden Bundestagsabgeordneten der GRÜNEN liegt der Anteil bei 54,5 %, da 6 ihrer 11 Abgeordneten aus Baden-Württemberg Frauen sind. Die LINKE verfügt im Bundestag über einen Frauenanteil von knapp 53 %, von den 6 aus Baden-Württemberg stammenden Abgeordneten sind 3 Frauen. Mit gut 38 % ist mehr als jeder dritte gewählte Sozialdemokrat im Bundestag eine Frau, von den 15 baden-württembergischen SPD-Mandaten gehen 7 (46,7 %) an Frauen. Von den gewählten FDP-Bundestagsabgeordneten sind knapp 25 % weiblich, unter den 15 Abgeordneten aus dem Land sind 4 Frauen (26,7 %). Den geringsten Frauenanteil im Bundestag weist die Union auf. Lediglich 48 der 239 Sitze (gut 20 %) werden von Frauen besetzt. Unter den 37 christdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg sind lediglich 3 Frauen.