Am 27. März 2011 findet die Wahl zum 15. Landtag von Baden-Württemberg statt. Im Vorfeld von Wahlen geraten die Umfrageergebnisse der Wahlforschungsinstitute, beispielsweise die »Sonntagsfrage«, verstärkt in den Fokus des öffentlichen Interesses. Und auch am Wahlabend beruht die Diskussion über Sieg und Niederlage der Parteien zunächst nicht auf dem amtlichen Wahlergebnis, das meist erst spät abends vorliegt, sondern auf den Hochrechnungsergebnissen der Wahlforschungsinstitute. Für die tatsächliche Zusammensetzung des neuen Landtags ist aber das amtliche Wahlergebnis maßgeblich, bei dessen Ermittlung dem Statistischen Landesamt eine zentrale Rolle zukommt. Nach § 20 und § 60 des Landtagswahlgesetzes obliegen dem Statistischen Landesamt die technische Vorbereitung der Wahldatenübermittlung sowie die technische Ermittlung des vorläufigen und endgültigen Wahlergebnisses. Außerdem umfasst das Aufgabengebiet des Statistischen Landesamtes die Erstellung der Allgemeinen und der Repräsentativen Wahlstatistik.

Im Folgenden werden die technische Ausstattung und der organisatorische Ablauf zur Ermittlung des Landtagswahlergebnisses vorgestellt. Zugleich bietet das Statistische Landesamt der interessierten Öffentlichkeit im Vorfeld sowie im Nachgang der Landtagswahl ein umfangreiches Informationsangebot an, über welches der vorliegende Beitrag ebenfalls informiert.

Ergebnisübermittlung und Organisation bei der Landtagswahl 2011

Nach Schließung der Wahllokale am 27. März 2011 werden erfahrungsgemäß zunächst nicht die amtliche Wahlberichterstattung, sondern die Prognosen und Hochrechnungen verschiedener Wahlforschungsinstitute im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen. So werden voraussichtlich bereits kurz nach 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über den Ausgang der Landtagswahl veröffentlicht. Die Treffsicherheit dieser Hochrechnungen wird sich allerdings erst im Laufe des Wahlabends herausstellen, wenn die amtliche Wahlberichterstattung, die erst nach Schließung der Wahllokale mit der Auszählung der Stimmzettel und der Zusammenführung der »harten« Wahlergebnisse beginnen kann, die vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse vorlegt. Die amtliche Wahlberichterstattung hat die Aufgabe, die Wahlergebnisse vollständig und vollzählig zu ermitteln und die Verteilung der Abgeordnetensitze auf die Wahlvorschläge vorzunehmen.

So werden unmittelbar nach Schließung der Wahllokale zunächst die Stimmzettel aller Wählerinnen und Wähler in etwa 10 500 Wahlbezirken in 1 101¹ Gemeinden Baden-Württembergs in den örtlichen Wahllokalen und Briefwahlbezirken von den Wahlvorständen und Wahlhelfern von Hand ausgezählt. Nachdem die Wahlvorstände der Gemeinden diese Auszählung zu Ergebnissen zusammengefasst haben, werden die Wahlergebnisse der Gemeinden entweder auf elektronischem Wege durch die so genannte »Dezentrale Wahldatenerfassung« oder per Telefon oder Telefax dem zuständigen Kreiswahlleiter zugeleitet. Auf diese Art werden die Ergebnisse in allen 70 baden-württembergischen Landtagswahlkreisen ermittelt und anschließend an die Landeswahlleiterin bzw. das Statistische Landesamt weitergeleitet. Mit ersten Gemeinde- und Kreisergebnissen der Landtagswahl ist ab ca. 19.30 Uhr zu rechnen. Das vorläufige Landesergebnis wird für den späten Sonntagabend erwartet. Das endgültige Ergebnis der Landtagswahl 2011 für Baden-Württemberg wird circa 2 Wochen nach dem Wahltermin vorliegen.

Der technische Weg zur Ermittlung des vorläufigen und endgültigen Wahlergebnisses

Bei der Landtagswahl 2011 setzt das Statistische Landesamt mit der dezentralen Wahldatenerfassung ein System zur elektronischen Erfassung und Übermittlung von Wahlergebnissen ein, das bei allen Wahlen seit der Landtagswahl 2001 erfolgreich angewandt wurde. Dabei werden die Wahlergebnisse entweder von den Kreiswahlleitern oder direkt von den Gemeinden an einen Server im Statistischen Landesamt übermittelt. Die Verbindung erfolgt verschlüsselt über das Kommunale Verwaltungsnetz (KVN) und das Landesverwaltungsnetz (LVN). Hierbei handelt es sich um ein eigenes landesweites Netz, das vom Internet abgeschottet ist, aber mit derselben Technik arbeitet. Damit können die Vorzüge dieser Technik genutzt werden, ohne mit den Sicherheitsrisiken des Internets belastet zu sein.

Die Anwendung der dezentralen Wahldatenerfassung arbeitet mit dem im Internet bewährten Protokoll HTTP und mit Java. Die Anwender (Kreiswahlleiter, Städte und Gemeinden) benötigen außer einem gängigen Internetbrowser keine weitere Software und erhalten über das Netz automatisch die neueste Programmversion. Im Verfahren der dezentralen Wahldatenerfassung können die Kreiswahlleiter auch die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Aufstellungen mit den endgültigen Ergebnissen auf Wahlbezirks-, Gemeinde- und Kreisebene in landeseinheitlicher Form abrufen und ausdrucken. Zu mehreren bisher schon verwendeten Wahlprogrammen existieren Schnittstellen, so dass die Daten nicht erneut eingegeben werden müssen.

Im Haus des Landtags wird das Statistische Landesamt, wie bereits bei früheren Wahlen, ein eigenes LAN² für die Ergebnisermittlung aufbauen, das über das LVN und zur Sicherheit zusätzlich über ISDN-Leitungen mit dem hausinternen LAN im Statistischen Landesamt verbunden ist. Hier werden für verschiedene Veröffentlichungen benötigte Text-vorlagen, Excel-Tabellen und Schaubilder erstellt, die bereits am Wahlabend im Landtag präsentiert oder im Statistischen Landesamt zur Produktion des Wahlnachtberichtes ausgedruckt werden.

Informationsangebot und Veröffentlichungen vor der Wahl

Zu den Aufgaben des Statistischen Landesamtes gehört neben der technischen Durchführung auch die Veröffentlichung von Wahlergebnissen.

Bereits vor der Landtagswahl bietet das Statistische Landesamt der breiten Öffentlichkeit umfangreiche Informationen zur Landtagswahl unter der Internetadresse www.statistik-bw.de/Wahlen. Unter anderem können die Ergebnisse zurückliegender Landtagswahlen, aber auch die Ergebnisse früherer Bundestags- und Europawahlen sowie Wirtschafts- und Sozialstrukturdaten auf verschiedenen räumlichen Ebenen abgerufen werden. Da gegenüber der Landtagswahl 2006 insgesamt 37 der 70 Landtagswahlkreise neu gegliedert wurden, liegen die Wahlkreisergebnisse aller Landtagswahlen seit 1996 sowie Sozialstrukturmerkmale auch umgerechnet auf die neue Wahlkreiseinteilung zur Landtagswahl 2011 vor.

Der umfangreiche Informationsservice im Internet wird durch interaktive Grafiken (Java-Applets) ergänzt, mit denen die Wahlkreisergebnisse der beiden vergangenen Landtagswahlen 2006 und 2001, aufgegliedert nach Parteien und farblich nach Wahlergebnis abgestuft, abgerufen werden können. Zudem führen Links auf die Seiten der Landeswahlleiterin, der Landeszentrale für politische Bildung und der Statistischen Landesämter Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz, wo am 20. bzw. 27. März 2011 ebenfalls neue Landtage gewählt werden. Auf diesen Seiten erhält man ergänzende Informationen zu den Landtagswahlen.

Darüber hinaus hat das Statistische Landesamt bereits in den Ausgaben 7/2010, 8/2010 und 9/2010 des »Statistischen Monatshefts Baden-Württemberg« einen umfassenden Rückblick auf die Ergebnisse der Landtagswahlen 2006 und früherer Landtagswahlen veröffentlicht. Ferner bietet das Faltblatt »Wahlen in Baden-Württemberg« einen kompakten Überblick über die Ergebnisse bisheriger Bundestags-, Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen in Baden-Württemberg. Es kann beim Statistischen Landesamt bezogen bzw. im Internet heruntergeladen werden. Durch zahlreiche Pressemitteilungen wird das Informationsangebot des Statistischen Landesamtes im Vorfeld der Landtagswahl 2011 abgerundet.

Informationsangebot und Veröffentlichungen am Wahlabend

Auch am Wahlabend selbst bietet das Statistische Landesamt Baden-Württemberg einen umfassenden Informationsservice. Via Internet erhalten die interessierten Nutzer einen ständig aktualisierten Überblick über den Stand der bereits eingegangenen vorläufigen Wahlkreis- und Gemeindeergebnisse. Für die Landtagswahlkreise werden außerdem neben dem aktuellen Wahlergebnis der Landtagswahl 2011 die Ergebnisse der vorangegangenen Landtagswahl 2006 dargestellt. Sobald die Ergebnisse aller Wahlkreise vorliegen, können auch das Landesergebnis, die Sitzverteilung im Landtag und die Namen der Gewählten abgerufen werden. Auch die vorläufigen Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg abrufbar.

Im Landtagsgebäude werden am Wahlabend des 27. März folgende Wahlergebnisse zur Verfügung gestellt, soweit diese bereits vorliegen:

• die Wahlergebnisse in den Landtagswahlkreisen,
• das Wahlergebnis im Land,
• die Namenslisten der gewählten Bewerber nach Parteien und
• die Sitzverteilung im 15. Landtag von Baden-Württemberg.

Die Wahlergebnisse in den Landtagswahlkreisen sowie das Landesergebnis werden nach Freigabe durch die Landeswahlleiterin umgehend an die Medienvertreter weitergegeben.

Informationsangebot und Veröffentlichungen nach der Landtagswahl

Für den Morgen nach der Wahl plant das Statistische Landesamt die Veröffentlichung des bewährten »Wahlnachtberichts« auf der Basis der vorläufigen amtlichen Wahlergebnisse der Landtagswahl 2011. Dieser Bericht bietet mit zahlreichen Schaubildern und Tabellen sowie einer textlichen Analyse eine hochaktuelle und umfassende Darstellung der Ergebnisse der Wahl zum 15. Landtag von Baden-Württemberg. Dabei werden inhaltliche Schwerpunkte, wie regionale Besonderheiten und soziostrukturelle Aspekte des Wahlergebnisses sowie die Stimmenausschöpfung der Parteien aufgegriffen. Der Wahlnachtbericht wird sowohl in Printform als auch über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes zur Verfügung gestellt. Nähere Informationen über die Bereitstellung der Wahlnachtveröffentlichung werden im Vorfeld der Landtagswahl noch bekannt gegeben. Die endgültigen amtlichen Ergebnisse der Landtagswahl 2011 werden voraussichtlich 2 Wochen nach der Landtagswahl veröffentlicht.

Eine weitere Aufgabe des Statistischen Landesamtes in Bezug auf Wahlen ist die Durchführung und Veröffentlichung der Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik, die Aussagen über das Wahlverhalten nach Geschlecht und Altersgruppen ermöglicht. Mit den Ergebnissen der Repräsentativen Wahlstatistik zur Landtagswahl 2011 wird circa 3 Wochen nach der Wahl zu rechnen sein.

Neben der Veröffentlichung im Internetangebot des Statistischen Landesamtes, werden die endgültigen amtlichen Ergebnisse sowie die Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik selbstverständlich Gegenstand weiterer Analysen und Veröffentlichungen in Form von Pressemitteilungen, statistischen Berichten und Beiträgen im »Statistischen Monatsheft Baden-Württemberg« sein.