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Landtagswahl 2016

Informationsangebot und Serviceleistungen des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg

Am 13. März 2016 findet die Wahl zum 16. Landtag von Baden-Württemberg statt. Im Vorfeld politischer Wahlen und am Wahlabend selbst stellen Wahlforschungsinstitute mit Prognosen und Hochrechnungen eine wichtige Informationsquelle für die interessierte Bevölkerung sowie die Medien dar. Die Diskussionen um Sieg und Niederlage einzelner Parteien orientieren sich zunächst an diesen Veröffentlichungen. Der tatsächliche Wahlausgang und damit die letztendliche Sitzverteilung im Landtag wird jedoch durch das amtliche Wahlergebnis bestimmt, welches erst spät am Wahlabend feststeht und durch die Landeswahlleiterin bekannt gegeben wird. An dessen Ermittlung ist auch das Statistische Landesamt maßgeblich beteiligt. Es übernimmt dabei unter anderem die technische Ermittlung des Wahlergebnisses sowie die Überprüfung und Zusammenfassung der amtlichen vorläufigen und endgültigen Ergebnisse. Darüber hinaus ist das Statistische Landesamt für die Veröffentlichung der Ergebnisse der Repräsentativen Wahlstatistik verantwortlich, welche weiterführende Erkenntnisse über das Wahlverhalten der baden-württembergischen Bevölkerung anhand einzelner Merkmale (Alter, Geschlecht) liefert.

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Aufgaben, die auf das Statistische Landesamt Baden-Württemberg bei der kommenden Wahl zukommen – insbesondere den technischen und organisatorischen Ablauf. Darüber hinaus wird das umfangreiche Informationsangebot des Statistischen Landesamtes zur Landtagswahl vorgestellt.

Ergebnisübermittlung und Organisation bei der Landtagswahl 2016

Erfahrungsgemäß werden am Wahlabend bereits kurz nach der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr erste Prognosen und Hochrechnungen über den Ausgang der Landtagswahl von verschiedenen Wahlforschungsinstituten veröffentlicht. Die Genauigkeit dieser Hochrechnungen wird sich jedoch erst im Laufe des Wahlabends zeigen, wenn die amtliche Wahlberichtserstattung die vorläufigen amtlichen Ergebnisse vorlegt.

Die Aufgabe der amtlichen Wahlberichterstattung ist es, die Wahlergebnisse vollständig und vollzählig zu ermitteln und die Verteilung der Abgeordnetensitze auf die Wahlvorschläge vorzunehmen. Direkt nach Schließung der Wahllokale am 13. März 2016 werden zunächst die Stimmzettel aller Wählerinnen und Wähler in den örtlichen Wahllokalen und Briefwahlbezirken von den Wahlvorständen und Wahlhelfern per Hand ausgezählt und zu Ergebnissen zusammengefasst. Anschließend leiten die Gemeinden ihre Wahlergebnisse dem/der zuständigen Kreiswahlleiter/-in zu. Dies geschieht entweder auf elektronischem Wege durch die sogenannte »Dezentrale Wahldatenerfassung« oder per Telefon oder Telefax. Auf diese Weise werden die Ergebnisse der Stadt- und Landkreise erfasst und danach an die Landeswahlleiterin und das Statistische Landesamt übermittelt. Erst dann, wenn die Ergebnisse aller Wahlkreise vollständig vorliegen, verkündet die Landeswahlleiterin das vorläufige amtliche Ergebnis der Wahl.

Mit den ersten Gemeinde- und Kreisergebnissen wird bei störungsfreiem Verlauf der Wahlergebnisermittlung ab 19:30 Uhr zu rechnen sein. Das endgültige Ergebnis der Wahl zum 16. baden-württembergischen Landtag wird etwa 2 Wochen nach dem Wahltermin vorliegen.

Der technische Weg zur Ermittlung des vorläufigen und endgültigen Wahlergebnisses

Zur elektronischen Erfassung und Übermittlung von Wahlergebnissen setzt das Statistische Landesamt bei der Landtagswahl 2016 wieder die »Dezentrale Wahldatenerfassung« ein. Dieses System wird seit der Landtagswahl 2001 verwendet und hat sich seitdem immer wieder bewährt. Die Wahlergebnisse werden von den Kreiswahlleitern und in zunehmendem Maß auch direkt von den kreisangehörigen Gemeinden an einen Server im Statistischen Landesamt gesendet. Die Verbindung erfolgt über das Kommunale Verwaltungsnetz (KVN) und das Landesverwaltungsnetz (LVN) (Übersicht 1). Hierbei handelt es sich um ein eigenes landesweites Netz, das vom Internet abgeschottet ist, aber mit derselben Technik arbeitet. Auf diese Weise können die Sicherheitsrisiken dieser Form der Datenübermittlung minimiert werden, ohne dabei auf die Vorzüge dieser Technik verzichten zu müssen.

Die Anwendung der »Dezentralen Wahldatenerfassung« arbeitet mit dem im Internet bewährten Protokoll HTTP und mit Java. Außer einem Browser und Java benötigen die Anwender (Landratsämter, Städte und Gemeinden) keine weitere Software. Sie erhalten die neueste Version automatisch über das Netz.

Die technische Ermittlung des vorläufigen Landtagswahlergebnisses findet im Statistischen Landesamt statt. Hier laufen die Ergebnisse der Landtagswahl zusammen, die am Wahlabend im Stuttgarter Neuen Schloss von der Landeswahlleiterin freigegeben und präsentiert werden. Im Statistischen Landesamt werden sie zur Produktion des Wahlnachtberichts und weiterer Veröffentlichungen verwendet.

Für die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses können die Kreiswahlleiter die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Aufstellungen mit den endgültigen Ergebnissen auf Wahlbezirks-, Gemeinde- und Wahlkreisebene im Rahmen der »Dezentralen Wahldatenerfassung« in landeseinheitlicher Form abrufen und ausdrucken. Zu mehreren bisher schon verwendeten Wahlprogrammen existieren Schnittstellen, sodass die Daten nicht erneut eingegeben werden müssen.

Informationsangebot und Veröffentlichungen vor der Wahl …

Zu den Aufgaben des Statistischen Landesamtes gehört neben der technischen Ermittlung auch die Veröffentlichung des Wahlergebnisses.

Das Statistische Landesamt bietet der breiten Öffentlichkeit bereits vor der Landtagswahl unter der Internetadresse www.statistik-bw.de/wahlen umfassende Informationen an. Unter der Kategorie »Regionaldaten« sind dabei die Ergebnisse der zurückliegenden Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen sowie Daten zur Wirtschafts- und Sozialstruktur auf verschiedenen räumlichen Ebenen abrufbar (Übersicht 2).

Der Informationsservice des Statistischen Landesamtes wird durch interaktive Grafiken (Java-Applets) ergänzt, mit denen für jeden Stadt- und Landkreis die Ergebnisse der letzten Landtagswahl angezeigt werden können. Ferner kann für die einzelnen Parteien und die Wahlbeteiligung die Rangfolge der Kreisergebnisse ermittelt und somit das höchste und das niedrigste Kreisergebnis in Baden-Württemberg abgebildet werden. Zusätzlich lassen die farblich abgestuften Schattierungen auf der landesweiten Karte optisch erkennen, wie die verschiedenen Parteien in den einzelnen Stadt- und Landkreisen abgeschnitten haben und wie hoch dort die jeweilige Wahlbeteiligung war.

Zudem wird eine Zusammenstellung von Links bereitgestellt, die unter anderem auf die Seiten der Landeswahlleiterin und der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg verweisen. Hier finden sich ergänzende Informationen zur Landtagswahl 2016 und allgemein zum Thema Wahlen in Baden-Württemberg.

Darüber hinaus werden die im Vorfeld der Landtagswahl 2016 erscheinenden Beiträge im Statistischen Monatsheft Baden-Württemberg einen Rückblick auf die Ergebnisse bisheriger Landtagswahlen in Baden-Württemberg bieten. Ferner gibt das Faltblatt »Wahlen in Baden-Württemberg« einen kompakten Überblick über die Ergebnisse bisheriger Bundestags-, Landtags-, Europa- und Kommunalwahlen in Baden-Württemberg. Durch zahlreiche Pressemitteilungen wird das Informationsangebot des Statistischen Landesamtes vor der Landtagswahl am 13. März 2016 abgerundet.

… am Wahlabend

Auch am Wahlabend informiert das Statistische Landesamt Baden-Württemberg mit einem umfangreichen Serviceangebot. Die vorläufigen Ergebnisse der Landtagswahl 2016 sind, sobald sie vorliegen, über das Internetangebot des Statistischen Landesamtes verfügbar. Für interessierte Nutzer besteht daher die Möglichkeit, sich einen ständig aktualisierten Überblick über den Stand der bereits eingegangen vorläufigen Gemeinde- und Kreisergebnisse der Landtagswahl 2016 zu verschaffen. Außerdem werden für die Stadt- und Landkreise neben den aktuellen Wahlergebnissen zum Vergleich die Ergebnisse der letzten Landtagswahl aus dem Jahr 2011 dargestellt. Die Gemeinde- und Kreisergebnisse werden als sogenannte CVS- bzw. XML-Dateien für eine mögliche Weiterverarbeitung angeboten.

Im Stuttgarter Neuen Schloss werden am Wahlabend des 13. März 2016 folgende Wahlergebnisse – sobald diese vorliegen – zur Verfügung gestellt:

  • die Wahlergebnisse in den Stadt- und Landkreisen,
  • die Namenslisten der Gewählten und der Parteien sowie
  • die Sitzverteilung im 16. Landtag von Baden-Württemberg.
  • Die Wahlergebnisse in den Kreisen sowie das Landesergebnis werden nach Freigabe durch die Landeswahlleiterin an den Bildschirmen im Neuen Schloss angezeigt und als Fotokopien umgehend an die Medienvertreter weitergegeben.

… nach der Wahl

Für den Morgen nach der Wahl ist, auf Basis der vorläufigen Ergebnisse der Landtagswahl 2016, eine umfassende Veröffentlichung zahlreicher Schaubilder im Internetangebot des Statistischen Landesamtes geplant. Das Angebot bietet sowohl die Darstellung der Wahlergebnisse zum 16. Landtag von Baden-Württemberg als auch – sofern bereits vorliegend – die Ergebnisse der zeitgleich abgehaltenen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Daneben werden weitere Schwerpunkte auf die regionale Analyse und die soziostrukturellen Aspekte des Wahlergebnisses in Baden-Württemberg sowie die Stimmenausschöpfung der Parteien gelegt. Des Weiteren werden auch interaktive Grafiken mit den Ergebnissen der Landtagswahl 2016 und Vergleichsdaten zu 2011 zur Verfügung gestellt. Die interaktiven Grafiken werden voraussichtlich am frühen Vormittag des 14. März 2016 verfügbar sein. Das endgültige amtliche Ergebnis der Landtagswahl 2016 wird nach der Sitzung des Landeswahlausschusses etwa 2 Wochen später im Internet veröffentlicht.

Eine weitere zentrale Aufgabe des Statistischen Landesamtes in Bezug auf Wahlen ist die Durchführung und Veröffentlichung von Ergebnissen der Repräsentativen Wahlstatistik. Dabei handelt es sich um eine Stichprobenerhebung, die Aussagen über die Wahlberechtigten, die Wahlbeteiligung sowie die Stimmenabgabe nach Geschlecht und Altersgruppen ermöglicht. Zusätzlich können durch diese Daten auch Erkenntnisse über die Zusammensetzung der Wählerschaft der Parteien gewonnen werden. Mit den Ergebnissen der Repräsentativen Wahlstatistik ist voraussichtlich 3 Wochen nach der Landtagswahl zu rechnen. Der Vorteil der Repräsentativen Wahlstatistik gegenüber den Erhebungen der Wahlforschungsinstitute liegt darin, dass nicht das erfragte, sondern das tatsächliche Wahlverhalten der Bevölkerung abgebildet werden kann. In den für die Repräsentative Wahlstatistik nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Wahlbezirken wird gewählt wie in allen anderen Wahlbezirken auch. Lediglich die Stimmzettel unterscheiden sich von denen in anderen Wahlbezirken durch einen Aufdruck, der die Zuordnung zu Geschlecht und Altersgruppen ermöglicht. Zusätzlich werden in den Stichprobenwahlbezirken die Wählerverzeichnisse nach Geschlecht und zehn Altersgruppen ausgezählt, um Aussagen über die Wahlberechtigten sowie die Wahlbeteiligung zu ermöglichen. Sowohl das Wahlgeheimnis als auch der Datenschutz bleiben dabei gewahrt. So werden die Stimmzettel der Repräsentativen Wahlstatistik nicht in den Wahllokalen selbst, sondern örtlich und zeitlich davon getrennt im Statistischen Landesamt ausgezählt. Zudem dürfen die Ergebnisse nur auf Landesebene, jedoch nicht für einzelne Wahlbezirke bekannt gegeben werden.

Neben der Veröffentlichung des vorläufigen und des endgültigen Ergebnisses der Landtagswahl im Internetangebot des Statistischen Landesamtes werden selbstverständlich weitere Analysen und Veröffentlichungen folgen. In Form von Pressemitteilungen, Statistischen Berichten und Beiträgen im Statistischen Monatsheft werden Themen wie das Wahlverhalten der Wählerinnen und Wähler Baden-Württembergs oder der Frauenanteil im neu gewählten Landtag näher beleuchtet.