2015 erneut Überschüsse bei den kommunalen Haushalten

Wie das Statistische Landesamt im Rahmen der kommunalen Jahresrechnungsstatistik feststellt, stiegen die bereinigten Einnahmen¹ der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände² 2015 gegenüber 2014 um 6,1 Prozent auf insgesamt 34,6 Milliarden (Mrd.) Euro an.

Dabei entfielen auf die Einnahmen der laufenden Rechnung 32,3 Mrd. Euro (+6,7 Prozent). Darunter sind unter anderem die Netto-Steuereinnahmen (unter Abzug der Gewerbesteuerumlage), die Gemeindeanteile an Umsatz- und Einkommenssteuer und die steuerähnlichen Einnahmen mit ca. 13,8 Mrd. Euro (+7,5 Prozent gegenüber 2014) zu finden. Die Einnahmen der Kapitalrechnung beliefen sich 2015 auf insgesamt 2,3 Mrd. Euro (+10,4 Prozent). Den größten Anteil daran hatten 2015 wie auch in den Vorjahren die Gelder aus den Grundstücksverkäufen. Sie betrugen 1,1 Mrd. Euro (+13,0 Prozent).

Die bereinigten Ausgaben der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen 2015 gegenüber 2014 um 4,8 Prozent auf 33,6 Mrd. Euro. Die Ausgaben der laufenden Rechnung – hierzu gehören z. B. die Ausgaben für das Personal und für den sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand - beliefen sich auf 28,3 Mrd. Euro, was einer Steigerung um 5,3 Prozent entspricht. Die Personalausgaben schlugen dabei mit 8,5 Mrd. Euro zu Buche. Sie stiegen damit zum Vorjahr um 5,6 Prozent.

Auf die Ausgaben der Kapitalrechnung, welche die vermögenswirksamen Ausgaben zusammenfasst, entfielen bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden 5,3 Mrd. Euro. Dies ist ein Plus von 2,4 Prozent gegenüber 2014. Größter Ausgabeposten der Kapitalrechnung waren die Bauausgaben in Höhe von 3,3 Mrd. Euro (+1,3 Prozent gegenüber 2014). Auf die kreisangehörigen Gemeinden entfielen davon 2,5 Mrd. Euro, auf die Stadtkreise 0,6 Mrd. Euro und auf die Landkreisverwaltungen 0,2 Mrd. Euro.

Aus den Einnahmen abzüglich der Ausgaben ergab sich 2015 ein Finanzierungsüberschuss von rund 977  Millionen (Mio.) Euro. 2014 hatten die Gemeinden und Gemeindeverbände einen Überschuss in Höhe von rund 536 Mio. Euro ausgewiesen.