:: 2/2011

Die Parlamentsdokumentation Baden-Württemberg

Aufgrund der zunehmenden Publizität der Parlamentsarbeit und der wachsenden Aufgabenbereiche wurde bereits im Jahr 1976 mit dem Aufbau eines Automatisierten Dokumentationsverfahrens für die Parlamentsdokumentation des Landtags von Baden-Württemberg begonnen. Sukzessive wurde eine umfassende Dokumentation der parlamentarischen Arbeit geschaffen. Ein umfassendes Rechercheinstrument ist entstanden, das die Dokumente öffentlich zugänglich macht. Die Verantwortlichkeiten für die Inhalte und die Technik der Parlamentsdokumentation wurden arbeitsteilig festgelegt. Der Landtag von Baden-Württemberg ist verantwortlich für die Inhalte, für die Technik ist das Statistische Landesamt Baden-Württemberg zuständig.

Von der 9. Wahlperiode (1. Juni 1984 bis 31. Mai 1988) bis zur aktuellen 14. Wahlperiode (1. Juni 2006 bis 30. April 2011) stehen der Öffentlichkeit über die Parlamentsdokumentation Gesetzentwürfe, Große und Kleine Anfragen, Anträge, aktuelle Debatten, Redebeiträge, Initiativen sowie Plenarprotokolle zur Recherche zur Verfügung. Alle Dokumente sind inhaltlich und formal durch Spezialisten des Landtags von Baden-Württemberg erschlossen worden. Schon in der 9. Legislaturperiode wurden in der Parlamentsdokumentation ca. 15 000 Vorgänge nachgewiesen. Diese Dokumentationseinheiten waren das Ergebnis der Erschließung von 5 506 Drucksachen und 86 Plenarprotokollen. In der zurückliegenden 13. Legislaturperiode waren es bereits ca. 44 000 Vorgänge, die die Erschließung der 5 249 Drucksachen und 109 Plenarprotokolle repräsentierten. Für die 14. Wahlperiode sind bezogen auf den Zeitraum vom 1. Juni 2006 bis zum 20. Oktober 2010 schon mehr als 47 500 Vorgänge recherchierbar. Hier wurden 99 Plenarprotokolle und ca. 7 000 Drucksachen, darunter 96 Große und 1 931 Kleine Anfragen an die Landesregierung, inhaltlich und formal erschlossen.

Seit der 12. Wahlperiode ab 1. Juni 1996 sind alle Dokumente der Parlamentsdokumentation auch über das Internet zugänglich. Als PDF-Dateien verfügbar können sie problemlos digital durchsucht werden. Der Internetzugang zur Parlamentsdokumentation ist kostenfrei sowohl über den Landtag unter als auch über das Statistische Landesamt Baden-Württemberg möglich.

Die Parlamentsdokumentation selbst besteht aus drei Hauptdatenbanken:

  • Datenbank der lexikografischen Schlagwörter (Deskriptorendatenbank)
  • Datenbank der Urheber (Urheberdatenbank)
  • Datenbank der Vorgangsbeschreibung (Vorgangsdatenbank).

Die Deskriptorendatenbank umfasst die Schlagworte, die zur Beschreibung der in den Parlamentsmaterialien (Initiativen und Plenarprotokolle) aufgegriffenen Themen vergeben wurden. Die Urheberdatenbank besteht aus den recherchierbaren Urhebern und in den Vorgängen aufgeführten Personen von Initiativen bzw. den Rednern im Plenum; Also im Wesentlichen aus den Abgeordneten, Regierungsmitgliedern, Ausschüssen und Ministerien. Die Vorgangsdatenbank dokumentiert die Vorgänge nach Haupt- und Nebeneinträgen bestehend aus dem Betreff, dem Kurzreferat, den Formaldaten – einschließlich den Nachweisen der parlamentarischen Behandlung.

Die Recherchemöglichkeiten in der Parlamentsdokumentation sind entsprechend vielfältig möglich über:

  • Schlagwortsuche: Diese Funktion ermöglicht eine Suche nach ca. 6 500 Schlagwörtern.
  • Drucksachennummer: Wenn die Drucksachennummer des gesuchten Dokuments bekannt ist, kann die direkte Eingabe erfolgen.
  • Formalkriterien: Bei dieser Art der Suche werden bestimmte formale Kriterien vorgegeben, welche die Suche eingrenzen und damit beschleunigen.

Bei den Formalkriterien stehen zur Begrenzung einer Suche etliche Vorgangstypen zur Verfügung, beispielsweise Initiativen, Gesetzentwurf, Große Anfrage, Aktuelle Debatte, Redebeiträge, Antrag, Kleine Anfrage. Weitere Einschränkungen nach Fraktionen und Urhebern sowie eine zeitliche Eingrenzung der Recherche ermöglichen gezielte Recherchen nach Beiträgen der Fraktionen oder auch zu den einzelnen Urhebern.

Recherchierbar sind alle Dokumente ab der 9. Wahlperiode, wobei für die 9., 10. und 11. Wahlperiode je Vorgang nur nachfolgende Informationen zur Verfügung stehen.

Recherchebeispiel: Schlagwort, Vorgangsnummer, Betreff, Kurzreferat (Abstract), Behandlung.

Schlagwort:Kindergarten
Vorgang: 4322
Betreff:Förderung der Kindergärten, der Kinderkrippen und der Kinderhorte durch das Land; flexible Öffnungszeiten in den Kindergärten
Kurzreferat:Erhöhung der Personalkostenzuschüsse, Erstattung der Mehrkosten für flexible Öffnungszeiten, Einbeziehung der Kinderkrippen und -horte in die Bezuschussung der Personalkosten (Änderung des KindergartenGes), Reduzierung der Gruppengrößen durch Änderung der Kindergartenrichtlinien
Behandlung:Antr SPD 02.04.1987 und Stellungnahme Drs 9/4322 PlPr 9/84 10.12.1987 S. 7037 BeschlEmpf und Bericht 28.01.1988 Drs 9/5332 PlPr 9/85 03.02.1988 S. 7143 Mittlg LReg 22.08.1988 Drs 10/301

Die Parlamentsdokumentation gewährleistet somit zuverlässig und umfassend die Recherche der parlamentarischen Vorgänge, den schnellen Zugriff auf die Volltexte, stets aktuell zum jeweiligen parlamentarischen Behandlungsstand.