Die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt, in Baden-Württemberg zeitgleich mit den Kommunalwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 dazu aufgerufen, ihre nationalen Abgeordneten ins Europaparlament zu wählen. Europawahlen sind immer zugleich ein Stimmungstest für die Parteien auf bundes- und landespolitischer Ebene, auch wenn seit einigen Jahren – vor allem durch die Finanzkrise, die Migrationsdebatten und den Brexit – europapolitische Themen in der Öffentlichkeit präsenter sind als früher.

Der Beitrag gibt einen Rückblick auf die Ergebnisse der Europawahl 2014 und früherer Europawahlen in Baden-Württemberg, informiert über wahlrechtliche Hintergründe und über die geänderte Zahl der Sitze für die einzelnen Staaten im künftigen EU-Parlament.

Im Studienjahr 2017 immatrikulierten sich 74 551 Studienanfängerinnen und -anfänger an baden-württembergischen Hochschulen. Die Hochschulzugangsberechtigung wurde von 58 % der baden-württembergischen Studienanfängerinnen und -anfängern an einem Gymnasium erworben. Die Mehrheit der Studienberechtigten mit Hochschul- oder Fachhochschulreife schrieb sich spätestens 1 Jahr nach dem Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung an einer Hochschule ein. Bei den Studienberechtigten mit Hochschulreife ist steigende Tendenz zur Aufnahme eines Studiums erkennbar. Der folgende Beitrag ist ein Auszug aus dem Bericht »Bildung in Baden-Württemberg 2018«. Der Bildungsbericht 2018 entstand in Kooperation zwischen dem Landesinstitut für Schulentwicklung und dem Statistischen Landesamt und wurde am 24. Januar 2019 im Rahmen einer Fachveranstaltung vorgestellt. Erstmals wurde die Hochschulbildung in eigenen Abschnitten thematisiert. Der vollständige Bericht kann unter www.bildungsbericht-bw.de heruntergeladen bzw. dort als Printversion bestellt werden.

Vor 30 Jahren haben sich 196 Staaten verpflichtet, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Träger eigener Rechte anzuerkennen. Die UN-Kinderrechtskonvention gilt als Meilenstein in der Geschichte der Kinderrechte. Die derzeitige Koalition aus CDU, CSU und SPD will die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Dabei zeigt sich, Kinderrechte zu beschließen ist ein erster Schritt. Schwieriger ist es jedoch, sie tatsächlich umzusetzen und deren Verwirklichung wissenschaftlich zu überprüfen. Zwei Probleme treten hervor: Die Kinderrechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung können in einem Spannungsverhältnis stehen, zum einen zueinander und zum anderen im Wettstreit mit den Rechten und Interessen anderer. Ein Grund dafür ist die rechtliche wie wissenschaftliche prinzipielle Offenheit und damit Mehrdeutigkeit im Begriff »Wohl des Kindes«.

In Baden-Württemberg findet seit Jahren ein Wandel statt. Öffentliche Aufgaben werden zunehmend nicht mehr von den öffentlichen Gebietskörperschaften (wie Bund, Länder, Gemeinden) selbst wahrgenommen, sondern ausgelagert. Hierdurch wird das Finanzvolumen nicht mehr im Haushalt der einzelnen Gebietskörperschaften nachgewiesen, sondern im Rechnungswesen der ausgelagerten Einrichtungen erfasst. Um die Schulden aller kommunaler Einrichtungen in Baden-Württemberg gleich welcher Rechtsform vollständig abbilden zu können, ist es notwendig die zum Teil komplexen Beteiligungen aufzulösen und die Schulden den Gebietskörperschaften gemäß der Beteiligungsstruktur zuzuordnen. Im folgenden Beitrag wird gezeigt was integrierte Schulden sind und wie sie berechnet werden.

Im letzten Statistischen Monatsheft 2/2019 wurde im ersten Beitrag zu den Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg von 2010 bis 2017 der Schwerpunkt auf die Aspekte Zahl der Bewerbungen bei Bürgermeisterwahlen, das Phänomen der Dauerkandidaten, Amtszeiten der Bürgermeister, Wahlergebnisse der Gewählten, Wahl von Bürgermeisterinnen, Parteibindungen und Abwahlen von Amtsinhabern gelegt.

Der vorliegende Aufsatz befasst sich mit dem Thema Wahlbeteiligung bei Bürgermeisterwahlen im Zeitraum von 2010 bis 2017. Betrachtet wird also wieder eine komplette 8-jährige Amtsperiode. Insgesamt 1 088 Bürgermeisterwahlen haben in diesem Zeitraum stattgefunden (vgl. Tabelle 8, in der die jährliche Zahl der Bürgermeisterwahlen nach Gemeindegrößenklassen darstellt werden).

In Baden-Württemberg werden die Oberbürgermeister in den Städten ab 20 000 Einwohner und die Bürgermeister in den Städten und Gemeinden bis 20 000 Einwohner traditionell direkt von den Bürgern der Gemeinde gewählt. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im Folgenden nur noch die Bezeichnung Bürgermeisterwahlen und bei Funktionsbezeichnungen die männliche Form benutzt; selbstverständlich gelten die jeweiligen Ausführungen auch für weibliche Personen und Bezeichnungen in gleicher Weise.

In der Serie »Im Blickpunkt« steht dieses Mal die Gemeinde Ehningen im Landkreis Böblingen. Aus dem Landesinformationssystem Baden-Württemberg (LIS) lassen sich für Ehningen wie für jede andere Gemeinde des Landes interessante Erkenntnisse zur Struktur und Entwicklung gewinnen. Besonders herausgehoben werden an dieser Stelle die Bevölkerungsentwicklung, die Wohn- und die Beschäftigtensituation.

In diesem Jahr veröffentlicht das Statistische Landesamt Baden-Württemberg die 24. Ausgabe des Schülerwettbewerbs zur Europäischen Union.

Das Quiz umrahmt die »Europa-Woche« und bietet die Möglichkeit, Wissen auf vergnügliche Art zu vermitteln. Als Zielgruppe des Wettbewerbs sind insbesondere Schülerinnen und Schüler der Klassen 8, 9 und 10 angesprochen.