Am 7. Juni 2009 werden in Baden-Württemberg – gleichzeitig mit den 7. Direktwahlen zum Europäischen Parlament – die unter dem Begriff »Kommunalwahlen« zusammengefassten Wahlen der Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Kreisräte sowie die Wahl zur Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart stattfinden. Während das Europaparlament Entscheidungen für die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union trifft, beziehen sich die der Kommunalparlamente auf das für die Bürgerinnen und Bürger nicht minder wichtige Geschehen »vor Ort«. Der folgende Beitrag gibt zunächst einen Rückblick über die Ergebnisse und die wichtigsten Entwicklungstendenzen der letzten Kommunalwahlen.

Vor 90 Jahren, im Januar 1919, konnten Frauen in Deutschland anlässlich der Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung erstmals das aktive und passive Wahlrecht ausüben. Ungeachtet des langen Zeitraums, in dem sie nun das volle Wahlrecht innehaben, nutzen Frauen ihr Wahlrecht nicht im gleichen Maße wie Männer, Frauen sind bis heute in den Parlamenten unterrepräsentiert. Besonders schwach vertreten sind Frauen in den Kommunalparlamenten des Landes. Im zweiten Teil dieses Aufsatzes wird deshalb der Frage nachgegangen, wie sich die Präsenz von Frauen in den Gemeinderäten, Kreistagen und in der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart im Zeitvergleich verändert hat und was die Ursache für die nach wie vor unterdurchschnittliche Präsenz von Frauen in den baden-württembergischen Kommunalparlamenten ist.

Am 7. Juni 2009 werden in Baden-Württemberg mehrere Wahlen stattfinden: Zum einen werden an diesem Tag in Deutschland zum 7. Mal die Direktwahlen zum Europäischen Parlament abgehalten. Gleichzeitig finden in Baden-Württemberg die unter dem Begriff »Kommunalwahlen« zusammengefassten Wahlen der Gemeinde-, Kreis- und Ortschaftsräte sowie die Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart statt. Wie auch bei früheren Europa- und Kommunalwahlen unterstützt das Statistische Landesamt die Landeswahlleiterin bzw. das für Kommunalwahlen im Innenministerium zuständige Referat bei der Übermittlung, Überprüfung und Zusammenfassung der Wahlergebnisse.

Die zum Einsatz kommende Technik und der organisatorische Ablauf werden im Folgenden vorgestellt. Zugleich bietet das Statistische Landesamt zur Europawahl und zu den Kommunalwahlen ein umfangreiches Informationsangebot an, auf welches hier ebenfalls hingewiesen wird.

Im Jahr 2007 wurden in Baden-Württemberg insgesamt 14 400 Ausbildungsverhältnisse vorzeitig gelöst. Das war immerhin ein Sechstel der 81 011 neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge des Jahres 2007 und fast 7 % aller 209 590 Ausbildungsverhältnisse in unserem Bundesland. Der folgende Beitrag stellt dar, in welchen Ausbildungsbereichen und in welchen Berufsbereichen/-gruppen die meisten Ausbildungsverhältnisse vorzeitig gelöst wurden. Er beantwortet zum Beispiel die Frage, ob Verträge mit Ausländern häufiger als mit Deutschen von vorzeitigen Lösungen betroffen waren. Zudem wird darauf eingegangen, inwieweit die schulische Vorbildung einen maßgeblichen Einfluss auf die Vertragslösung genommen hat. So lag der Anteil der vorzeitigen Lösungen von Auszubildenden, die mit Hauptschulabschluss eine Berufsausbildung 2007 begonnen hatten, bezogen auf die entsprechenden Neuabschlüsse des Jahres 2007 bei fast 26 %. Ob Bewerber von bestimmten Ausbildungsberufen überzogene oder gar falsche Vorstellungen von dem realen Berufsbild hatten und sich sogenannte Traumberufe im Nachhinein als körperlich anstrengende »Knochenjobs« herausgestellt haben und deshalb wieder aufgelöst wurden, kann von der Berufsbildungsstatistik nicht beantwortet werden, da die Gründe für Vertragslösungen nicht erhoben werden. Auch fehlt die Information, auf wessen Initiative – auf die des Auszubildenden oder auf die des Ausbildungsbetriebs – die Lösung zustande gekommen ist.

Die Zunahme der Gesundheitsausgaben war in Baden-Württemberg und in Deutschland in den letzten Jahren – zumindest im internationalen Vergleich – eher gering. Trotzdem bleibt die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen ein politischer Dauerbrenner. Gleichzeitig wird der Gesundheitssektor aber auch verstärkt als Zukunftsbranche mit erheblichem Wachstums- und Beschäftigungspotenzial gesehen. Wie passt das zusammen? Die meisten Gesundheitsökonomen sehen die Lösung in einer stärkeren Wettbewerbsorientierung des Gesundheitssektors. Im Folgenden wird das Konzept einer wettbewerbsorientierten Gesundheitsversorgung vorgestellt und es wird untersucht, ob die Gesundheitssysteme in Deutschland, der Schweiz und in den Niederlanden entsprechende Reformansätze erkennen lassen.

Schulkindergärten gehören zu den vorschulischen Einrichtungen, in denen Jungen und Mädchen mit besonderem Förderungsbedarf im Hinblick auf ihre spätere Einschulung entsprechend ihrer Bedürfnisse gefördert werden. Im Schuljahr 2008/09 wurden in Baden-Württemberg zum Stichtag 15. Oktober 2008 rund 4 650 Kinder in über 700 Gruppen betreut. Insgesamt gab es 247 öffentliche und private Schulkindergärten für Kinder mit Behinderungen. Die meisten Kinder waren zwischen 4 und 5 Jahre alt. Die einzelnen Typen von Schulkindergärten orientieren sich dabei an der Art der Behinderung. Jungen waren gegenüber Mädchen mit einem Anteil von 67 % deutlich in der Überzahl. Die Kinder wurden in Kleingruppen mit durchschnittlich 7 Kindern betreut und dies überwiegend ganztägig. Das Betreuungs- und Erziehungspersonal war mehrheitlich weiblich und an der betreffenden Einrichtung in Teilzeit oder stundenweise beschäftigt.

In Baden-Württemberg gab es zum Jahreswechsel 2007/08 fast 1 400 (nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung) zugelassene voll- bzw. teilstationäre Pflegeheime sowie etwas über 1 000 ambulante Pflegedienste. Zusammen wurden von diesen Pflegeeinrichtungen fast 131 000 Pflegebedürftige versorgt. Etwa 106 000 weitere Pflegebedürftige wurden von ihren Angehörigen zu Hause gepflegt. Insgesamt bezogen Ende 2007 in Baden-Württemberg also 237 000 Pflegebedürftige Leistungen aus der Pflegeversicherung. Der Anteil der Pflegebedürftigen an der Gesamtbevölkerung beträgt damit 2,2 %. Dies waren über 11 500 Pflegebedürftige mehr als im Dezember 2005, dem Zeitpunkt der letzten Erhebung. Erhebliche Zuwächse meldeten vor allem die Pflegeheime. Die Zahl der stationär versorgten Pflegebedürftigen stieg um 7,2 % auf fast 84 000. Relativ gering fiel dagegen mit 0,6 % der Anstieg der Zahl der von ambulanten Diensten Gepflegten aus. Die Zahl der von Angehörigen zu Hause versorgten Pflegegeldempfänger stieg um 5,7 %.

Seit Jahrzehnten vollzieht sich in der Erwerbstätigkeit ein struktureller Wandel der Erwerbsformen von der früher klassischen Vollzeitbeschäftigung hin zu neueren Formen der Erwerbstätigkeit wie Teilzeitbeschäftigung, Minijobs, aber auch befristeter Beschäftigung und Zeitarbeit. Heute gibt es in Baden-Württemberg alleine fast 783 000 Menschen, die ausschließlich einer geringfügigen Tätigkeit wie einem Minijob, einer Saisonarbeit oder einem Ein-Euro-Job nachgehen. Ihre Zahl ist inzwischen deutlich höher als die Zahl der Selbstständigen. Bezieht man den Umfang der Arbeit in die Arbeitsmarktbeobachtung mit ein und betrachtet differenziert die Vollzeit-, Teilzeit- und marginale Beschäftigung, erscheint so manche altbekannte Entwicklung in einem etwas anderen Licht.

Die regionalen Unterschiede der Wirtschaftsleistung in Baden-Württemberg waren wiederholt Gegenstand von Beiträgen im Statistischen Monatsheft. Diese verfolgten zumeist von der regionalen Wirtschaftsleistung ausgehend einen Ansatz, der regionales Wirtschaftswachstum auf konjunkturelle, strukturelle und standortbedingte Komponenten zurückführt und mit einer geringen theoretischen Fundierung auskommt. Eine andere Herangehensweise zur Bestimmung regionaler wirtschaftlicher Disparitäten besteht darin, Annahmen über die Standortentscheidungen von Unternehmen zu treffen und die sich ergebenden Schlussfolgerungen zu prüfen.

Der folgende Beitrag greift die Überlegung auf, dass für die Standortentscheidungen von Unternehmen der Zugang zu Absatzmärkten und die Verfügbarkeit von geeigneten Arbeitskräften eine wichtige Rolle spielen. Dazu wird aus dem auf Kreisebene vorliegenden Verfügbaren Einkommen der Haushalte aus den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen ein Indikator gebildet, der die für einen Stadt- oder Landkreis potenziell wirksame Nachfrage berechnet. Dieser Marktpotenzialindex ist neben weiteren möglichen Einflussgrößen ein Faktor zur Erklärung der Lohnhöhe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Pelargonien (oder auch Geranien) für die Balkonkästen, Rosen zum Geburtstag oder Erika für den Vorgarten – wer hat das eine oder andere nicht schon mal beim Gärtner oder auch beim Discounter eingekauft. Aber woher stammen die Gewächse eigentlich? Über die Herkunft und den Umfang der heimischen Produktion gibt die Zierpflanzenerhebung Auskunft, die in 4-jährigem Rhythmus bei Gärtnereien und Betrieben mit Zierpflanzenerzeugung durchgeführt wird. Laut der aktuellen Erhebung des Jahres 2008 erzeugten in Baden-Württemberg fast 1 500 Betriebe auf einer Grundfläche von über 800 ha Zierpflanzen für Haus und Garten.