Die verschiedenen konjunkturrelevanten Einzelindikatoren senden zur Zeit unterschiedliche Signale: Betrachtet man die Indikatoren Produktion, Auftragseingänge oder Umsatzentwicklung, wiesen die Zeichen bis zum August auf einen fortgesetzten, wenn auch abgeschwächten Aufschwung hin, wobei es um die Auslandsnachfrage noch etwas besser bestellt sein dürfte als um die Binnennachfrage. Dennoch ist die Rede vom Abschwung in aller Munde. Es sind vor allem die Stimmungsindikatoren, die das Gesamtbild trüben. Hier spiegeln sich die Unsicherheiten wider, in welcher Form mit der Staatsschuldenkrise (nicht nur) im Euroraum umzugehen ist.

Die Entwicklung des Straßenverkehrs hat einen vielfältigen Bezug zu den Bemühungen um eine nachhaltige Volkswirtschaft. Neben seiner wirtschaftlichen und sozialen Relevanz hat der Straßenverkehr vor allem auch enorme Auswirkungen auf die Inanspruchnahme von Ressourcen sowie die Belastung der Umwelt. Im vorliegenden Beitrag werden die aktuellen wie auch langfristigen Tendenzen im Personen- und Güterverkehr auf den Straßen in Baden-Württemberg betrachtet und insbesondere die durch ihn verursachten Emissionen an Treibhausgasen und Luftschadstoffen dargestellt. Die Ermittlung der Emissionen erfolgt dabei anhand eines komplexen Rechenmodells, das nunmehr auf das im Jahr 2010 durch INFRAS vorgelegte neue Handbuch »Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs« umgestellt wurde. Dies machte bezogen auf die Emissionen an Luftschadstoffen eine umfassende Revision der Zeitreihen zurück bis 1995 erforderlich. Auf die teils gravierenden Abweichungen gegenüber früheren auf Grundlage der vorherigen Handbuch-Version durchgeführten Berechnungen wird vergleichend eingegangen.

Verlässliche Angaben über die Bevölkerungs- und Wohnsituation in unserem Land sind unverzichtbar. Amtliche Einwohnerzahlen werden in vielen Gesetzen genutzt und bilden die Grundlage für zahlreiche Entscheidungen. Nach ihnen werden Wahlkreise eingeteilt, Bürgermeister und Landräte besoldet sowie im Länderfinanzausgleich und im kommunalen Finanzausgleich die Zahlungen vorgenommen. Bevölkerungsdaten bilden die Grundlage für den zukünftigen Bedarf an Kindergartenplätzen, Schulen, Krankenhäusern und Seniorenheimen. Informationen zum Bestand und zur Struktur von Wohnraum dienen als Planungsgrundlage für den Wohnungsbau. Alle diese Informationen erhält man durch einen Zensus, eine Erhebung, die ermittelt, wie viele Menschen in einem Land, in einer Stadt oder einer Gemeinde leben, wie sie dort wohnen und arbeiten.

Die Kriminalitätsbelastung ist 2010 in Baden-Württemberg das dritte Mal in Folge gesunken. Bundesweit wies Baden-Württemberg die zweitniedrigste Straftatenhäufigkeit auf. Von den rund 130 700 Personen, die sich vor baden-württembergischen Gerichten verantworten mussten, wurden knapp 110 200 rechtmäßig verurteilt, 4,8 % weniger als ein Jahr zuvor. Bei den jüngeren Altersgruppen gingen die Verurteiltenzahlen besonders stark zurück. Die Zahl der Verurteilten mit ausländischer Staatsangehörigkeit fiel im Vergleich zum Vorjahr um 2,3 %. Auch die Zahl der verurteilten Frauen ist gegenüber 2009 um 2,4 % gesunken. Fast drei Viertel aller Schuldsprüche betrafen die fünf Straftatengruppen Straßenverkehrsdelikte, Betrug und Untreue, Diebstahl, Drogen- und Gewaltdelikte. Bei den vier größten Straftatengruppen ging die Zahl der Verurteilungen zurück. Lediglich bei den Gewaltdelikten blieb die Zahl der Verurteilten im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

Die freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleister beschäftigten in Baden-Württemberg 2009 in über 45 000 Unternehmen rund 288 000 Personen. Dieser Wirtschaftsbereich erzielte einen Gesamtumsatz von 42,2 Mrd. Euro in den Unternehmen im Land und in deren Niederlassungen in anderen Bundesländern. Für die sonstigen wirtschaftlichen Dienstleister wie beispielsweise die Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften waren rund 277 000 Personen in fast 14 000 Unternehmen tätig. Der Umsatz dieser Unternehmen belief sich auf rund 13,2 Mrd. Euro; auch hier sind die Umsätze von Niederlassungen außerhalb Baden-Württembergs inbegriffen.

Die Haltung von Vieh in landwirtschaftlichen Betrieben ist immer an das Vorhandensein der entsprechenden Stall- bzw. Haltungsplätze geknüpft. Ohne ein passendes Dach über dem Kopf ist die Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Nutztiere nicht zu gewährleisten. Neben dem Wohl des Viehs ist bei der Planung von Stallungen zudem die betriebs- und arbeitswirtschaftliche Komponente der Tierhaltung zu beachten. Die aus Sicht des Tieres optimalen Haltungsbedingungen müssen für den Landwirt nicht zwangsläufig diejenigen mit der größten ökonomischen Effizienz sein. Mit verschiedenen Haltungssystemen für die in den landwirtschaftlichen Betrieben gehaltenen Nutztiere wird versucht, den Ansprüchen von Tier und Mensch in unterschiedlichster Art und Weise gerecht zu werden. Dabei sind gewisse Mindeststandards zum Beispiel hinsichtlich Platzbedarf, Beleuchtung oder Futter- und Wasserversorgung der Tiere durch Gesetze und Verordnungen vorgegeben.

Die Entwicklung der Abwasserentgelte in Baden-Württemberg ist geprägt vom Urteil des Verwaltungsgerichtshofes in Mannheim vom 11. März 2010, nach dem die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg ihr Gebührensystem von einer Einheitsgebühr auf eine gesplittete Abwassergebühr umstellen müssen. Zum 1. Januar 2011 haben 192 der 1 101 Gemeinden im Land eine gesplittete Abwassergebühr erhoben. Die Mehrzahl der Gemeinden hat ihre Abwasserkosten im Jahr 2011 noch über eine Einheitsgebühr abgerechnet. Das Urteil wirkt sich nicht auf die Trinkwasserentgelte aus. Am 1. Januar 2011 bezahlte ein Baden-Württemberger durchschnittlich 1,94 Euro für einen Kubikmeter Trinkwasser und 2,40 Euro (Einheitsgebühr) für die Entsorgung von einem Kubikmeter Abwasser. Dieser Beitrag beschäftigt sich im Folgenden mit dieser Entwicklung und den Gründen für Preiserhöhungen bei Trink- und Abwasserentgelten.

Am 27. November 2011 findet in Baden-Württemberg die Volksabstimmung über die Gesetzesvorlage »Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)« statt. Erstmals in der Geschichte des Landes gibt es damit eine Volksabstimmung über eine Gesetzesvorlage der Landesregierung, die vom Landtag abgelehnt wurde. Die letzte Volksabstimmung im Land Baden-Württemberg datiert aus dem Jahr 1971 und liegt somit bereits 40 Jahre zurück. Damals waren die Bürgerinnen und Bürger des Landes aufgerufen, über die Auflösung des 5. Landtags von Baden-Württemberg abzustimmen. Seit 1950 fanden auf dem Gebiet des heutigen Landes Baden-Württemberg mehrere direktdemokratische Urnengänge statt, deren Hintergründe und Ergebnisse an dieser Stelle im Vorfeld der Volksabstimmung am 27. November dargestellt werden.

Die Inanspruchnahme von immer mehr Flächen im Außenbereich der Städte und Gemeinden führt zu hohen Schattenkosten für die Kommunen und droht diese Kosten durch überdehnte Infrastrukturen zukünftig noch weiter zu steigern. Die fortdauernde Ausweitung von Verkehr und Siedlungsnutzungen belastet die Umwelt und beeinträchtigt die verbliebenen natürlichen Lebensräume. Die Erkenntnis, dass diesen Entwicklungen Grenzen gesetzt sind, ist mittlerweile weit verbreitet. Es geht heute vielmehr um eine intelligentere und nachhaltigere Nutzung der Flächen. Ein sparsamer Umgang mit der Ressource Fläche ist mit positiven Effekten für den Umweltschutz, das Bauen sowie die Wohnungswirtschaft und dergleichen verbunden. Der vorliegende Beitrag zieht eine Zwischenbilanz mit Stand der Flächennutzung oder besser: des Liegenschaftskatasters zum Jahreswechsel 2010/11.