:: 2/2005

Statistisches Monatsheft Februar 2005

Wie die Lohnsteuer in den Länderfinanzausgleich einfließt

Mit einem Anteil von rund 31 % am gesamten Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden nimmt die Lohnsteuer bei der Deckung des staatlichen Finanzbedarfs eine herausragende Stellung ein. Dabei stellt die Lohnsteuer keine eigenständige Steuer, sondern eine besondere Erhebungsform der Ein-kommensteuer dar. Das Einkommensteueraufkommen wird seit 1980 in dem Verhältnis 42,5:42,5:15 auf Bund, Länder und Gemeinden aufgeteilt. Für die 16 Bundesländer ist es dabei von entscheidendem Interesse, dass der ihnen zustehende Anteil an dieser Gemeinschaftsteuer auch in dem Umfang bei ihnen ankommt, wie es die gesetzlichen Regelungen vorsehen. Danach steht die Einkommensteuer dem Wohnsitzland des Steuerpflichtigen zu.

Da die Lohnsteuer aber nicht in jedem Fall an ein Finanzamt im Wohnsitzland gezahlt wird, werden in einem Clearingverfahren mittels so genannter »Zerlegungsrechnungen« die Ausgleichsansprüche bzw. -verpflichtungen zwischen den einzelnen Ländern ermittelt. Die dafür notwendigen Daten werden von den Statistischen Landesämtern bereitgestellt.

Übergänge auf weiterführende Schulen – Trotz G8 bleibt das Gymnasium »erste Wahl«

Zum Schuljahr 2004/05 wurde an den Gymnasien des Landes flächendeckend für alle 5. Klassen das 8-jährige Gymnasium (G8) eingeführt. Befürchtungen, dass damit der Anteil der Kinder, die nach der Grundschule auf diese Schulart wechseln, drastisch sinken könnte, haben sich nicht bewahrheitet. Im Gegenteil: 36 % der Viertklässler sind zum Schuljahr 2004/05 auf ein Gymnasium gewechselt, anteilsmäßig mehr als je zuvor. Nahezu gleich geblieben ist die Übergangsquote auf Realschulen (32 %), wogegen der Anteil der Schüler, die auf eine Hauptschule wechselten, mit 31 % weiter gesunken ist. Immer noch sehr große Schwankungen gibt es bei den Übergangsquoten auf regionaler Ebene. Diese sind auf stark unterschiedliche Grundschulempfehlungen zurückzuführen, aber auch auf von der Grundschulempfehlung abweichende Elternwünsche.

Landwirtschaft in Baden-Württemberg – ein Mosaik aus regionaler Vielfalt

Baden-Württemberg war 2003 im Bundesvergleich das Land mit der zweithöchsten Anzahl an landwirtschaftlichen Betrieben (65 800); mehr Betriebe gab es lediglich in Bayern (135 400). Trotz oder gerade wegen dieser relativ hohen Zahl an landwirtschaftlichen Betrieben steht auch der Südwesten unter starkem Einfluss des agrarstrukturellen Wandels. Die Ergebnisse der Agrarstrukturerhebung 2003 bieten die Möglichkeit, die hiesigen landwirtschaftlichen Strukturen regional differenziert darzustellen und so regionale Schwerpunkte oder Besonderheiten aufzuzeigen. Immer mehr Betriebe geben ihre landwirtschaftliche Produktion auf. Um dem Strukturwandel standzuhalten, versuchen viele Betriebe, ihre wirtschaftliche Situation durch Ausweitung ihrer Kapazitäten zu verbessern. Dabei ist die Entwicklung in Abhängigkeit von den natürlichen Standortbedingungen und den damit oft im Zusammenhang stehenden betrieblichen Produktionsverhältnissen regional sehr unterschiedlich ausgeprägt.

Industrie im Jahr 2004: Zwei Schritte vor und einen zurück

Alles in allem steht die Südwestindustrie im Jahr 2004 deutlich besser als in den Jahren zuvor dar. Allen voran haben der »Maschinenbau« und der Bereich »Datenverarbeitung, Elektrotechnik, Feinmechanik und Optik« den Konjunkturzug vor allem im 1. Halbjahr unter Dampf gesetzt. Das überwiegend seitens der ausländischen Auftriebskräfte vorgelegte hohe Tempo ist in der zweiten Jahreshälfte zum Teil wieder verpufft. Zum einen hat sich der kräftige Euroanstieg auf das Exportgeschäft, das in Baden-Württemberg zu 56 % in Ländern außerhalb der Eurozone ein Übergewicht hat, bemerkbar gemacht. Zum anderen wollte der Funke allenfalls nur sehr zaghaft auf die Inlandsnachfrage überspringen. Die zwischenzeitlich merkliche Abkühlung der Konjunktur ist zum Jahresende wieder einer positiveren Tendenz gewichen, zumal auch Signale für eine bessere Binnenkonjunktur sichtbar wurden.

Verarbeitendes Gewerbe: Investitionen drehen dank dem »Fahrzeugbau« wieder ins Plus

Von der unsteten konjunkturellen Situation des Jahres 2003 scheint die Investitionsbereitschaft der Südwestindustrie nicht in Mitleidenschaft gezogen worden zu sein, denn die Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes haben 9,2 Milliarden Euro in Ausrüstungen und Immobilien und damit fast 2,9 % mehr als noch im Vorjahr investiert. Allerdings ist das Investitionsvolumen sowohl sektoral wie auch regional sehr stark konzentriert. Mehr und mehr ist es der »Fahrzeugbau«, der mit seinen Standortinvestitionen das Geschehen bestimmt.

Zahl der Erwerbstätigen im Land nimmt zu

In Baden-Württemberg ist die Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2004 um gut 8 000 auf rund 5,35 Millionen gestiegen. Zu dieser Entwicklung hat neben arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen im Zusammenhang mit den Hartz-Gesetzen auch die konjunkturelle Erholung beigetragen. Anders als zuvor konnte im Jahr 2004 der Stellenzuwachs im Dienstleistungssektor die Arbeitsplatzverluste in der Industrie mehr als wettmachen.

Informations- und Kommunikationstechnologie in Unternehmen 2004

Die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologie gilt auf den zunehmend internationaler ausgerichteten Märkten als ein wichtiger Indikator für die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen bzw. einer Volkswirtschaft. Auf Initiative der Europäischen Union werden deshalb seit 2002 in den Mitgliedstaaten – neben Erhebungen bei privaten Haushalten – abgestimmte Unternehmenserhebungen (bisher auf freiwilliger Basis) durchgeführt, die nach dem Erlass einer EU-Verordnung im Jahr 2004 künftig zum festen Programm der amtlichen Statistik gehören werden. Nach einer erstmaligen Beteiligung 2003 liegen nunmehr für Baden-Württemberg die Ergebnisse für 2004 vor. Auch wenn sich vor allem kleinere Unternehmen mit einem systematischen Technologieeinsatz zum Teil noch schwer tun, belegen die Resultate doch insgesamt eine große Aufgeschlossenheit der Wirtschaft sowie eine rasche Anpassung an neue technische Möglichkeiten. Allerdings zeigt sich inzwischen auch die Kehrseite der Medaille: Wie zunehmende Investitionen in entsprechende Schutzmechanismen belegen, gewinnt das Thema Sicherheit angesichts der zum Teil gravierenden Wirkungen insbesondere von Computerviren verstärkt an Bedeutung.

Erhöhte Umweltrisiken durch Gefahrstoffe im Jahr 2003

Wasser gefährdende Stoffe finden in vielen Bereichen des täglichen Lebens Anwendung. Dies birgt immer auch nicht zu unterschätzende Risiken für die Umwelt. Insbesondere Gewässer und das Grundwasser sind dadurch vielfältigen Gefährdungen ausgesetzt. Schadstoffe, die in Oberflächengewässer gelangen, können nicht nur deren ökologischen Zustand beeinträchtigen, sondern ihre Nutzbarkeit auch längerfristig einschränken. Verschmutzungen des Grundwassers, das bevorzugt für die Trinkwasserversorgung genutzt wird, sind besonders schwerwiegend und oftmals kaum umkehrbar. Der sachgemäße Umgang mit Wasser gefährdenden Stoffen ist deshalb für den Gewässerschutz von großer Bedeutung. Pro Jahr werden im Land durchschnittlich 525 Unfälle registriert, bei denen zusammen im Schnitt 459 500 Liter Schadstoffe freigesetzt werden. Die entstehenden Umweltbeeinträchtigungen erfordern umfangreiche Sofort- und Folgemaßnahmen.

Ehemalige Beamte und Richter des Landes – gut versorgt?

Die Grundsätze des Beamtentums beinhalten die Versorgung der in den Ruhestand eingetretenen Beamten und Richter. Die Ausgaben für die Altersversorgung dieser Berufsgruppe belasten zunehmend den Staatshaushalt. Sie stehen angesichts der angespannten finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte in der öffentlichen Diskussion. Die Zahl der Ruhegehaltsempfänger nahm in den letzten Jahren um über 2000 im Jahr zu. Aufgrund der derzeitigen Altersstruktur der aktiven Beamten ist in den nächsten Jahren mit einem weiteren Anstieg der Ruhegehaltsempfänger und damit der Versorgungsausgaben zu rechnen.